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KW19-27: EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung? 2019-7-7

Leyenspiel

Sonntag, 7. Juli 2019 – 15 Uhr

EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung?

Video: https://youtu.be/HTIJ1AMTbuI

EU-Schmu: Leyen-Spielerin weggelobt – SPD sauer!

  • Deutschland legt nach, Weber mangels Erfahrung abgelehnt
  • Kriegsvorbereitung der EU? – SZ titelt schon mal:
    • „Von der Leyens Friedensmission“ – WAHNSINN
    • hat Kartell-Mission
  • Bundeswehr-Budget: 2014-9: +50%!!
  • Beratungsaufträge: illegale Vergabe-Praxis
    • U-Ausschuss tagt wöchentlich!
    • Rücktritt + Gerichtsverfahren wahrscheinlich!

2:26 – EU + Mercosur: höchst umstrittene Freihandelszone

  • Mercosur: 5 Mitgliedsstaaten, 7 assoziierte
    • BIP 1 bio US$
    • größte Wirtschaftsmacht Brasilien: ¾
  • öffnet Mercosur-Märkte für EU-Produkte – Schutz entfällt
  • EU-Agrarmarkt offen: Bauernproteste aus F + Irland erwartet
  • Berlin hat sich ge...
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INF als Testfall für die Zukunft

INF Testfall

Der jetzt einseitig von den USA gebrochene Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen wurde 1987 unterschrieben und 1988 in Kraft gesetzt. So schlecht kann die Arbeit der Beteiligten nicht gewesen sein, mehr als 30 Jahre Laufzeit für einen derart technik-gesteuerten Vertrag sind viel. In den letzten 30 Jahren hat sich die Welt jedoch radikal verändert, mehrere neue Kräfte haben die Bühne betreten, allen voran China, jedoch auch Indien und Pakistan. Und beide Seiten, Russland und die USA, haben neue Waffensysteme und Techniken entwickelt, über die zu sprechen wäre – ein höchst lohnender Einsatz von Zeit und Kraft.

Unter diesen Umständen ist es eigentlich gar nicht nötig, einen derart bewährten Vertrag gleich in die Mülltonne zu werfen – das halbe Jahr „Karenzzeit“, das die USA ab de...

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Macron’s New Security Strategy For Europe

Security Partnership To Include Russia and Turkey – How Credible?

French President Macron issued his idea in two steps – in a visible effort not to overload the public. The first step came on Monday, August 27, in front of the annual conference of French ambassadors; the young leader pushed for a more independent European Union to organize her security objectives including Russia: in a multipolar world. The second and equally big step followed Thursday, August 30, in Helsinki, at the news conference after a work meeting with Finland’s president Niinisto...

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USA-Europa: diplomatisches Tauziehen um Frieden – ohne Erfolgsaussichten und bei gleichzeitiger Aufrüstung!

Das jüngste Dreier-Treffen Merkel-Hollande-Poroschenko erscheint als Offenbarungseid: Die USA können in den Minsk II Friedensprozess nicht eingebunden werden – und Putin darf nach Washingtons Wünschen oder soll auf deutsch-französischen Beschluss offenbar nicht dabei sein, oder kommt nicht, weil wir außer Lügen, feindlicher Propaganda, aggressiven Truppenmanövern, Aufrüstung und Sanktionen nichts zu bieten haben. Ein neues Treffen im Normandie-Format, also mit allen vier europäischen Beteiligten einschließlich Putin, ist nicht terminiert. Es hat im Vorfeld des Berliner Treffens Druck auf Poroschenko gegeben, die in Minsk festgelegte stärkere Autonomie des Donbass-Gebietes endlich umzusetzen, daran hat es bisher gefehlt...

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Donbass – eine Reise in den Krieg: Frieden und Freundschaft stehen obenan! (1)

EU- und Nato-Regierungen tun ja zuallermeist so, als sei der Donbass gar nicht da: Menschen, die hungern? Selbst schuld. Kiew streicht die Renten, zerschießt Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen – so ein Pech aber auch. 6.000 Tote, 10.000 Verletzte, zwei Millionen Flüchtlinge, davon eine Million in Russland: Wie kann man diese humanitäre Missachtung, Nicht-Achtung, Ver-Achtung beenden?
Die USA wollen die Ukraine in eine Chaos-Zone mit Terrormanagement verwandeln, um Europa zu schwächen, das ist klar. Deshalb auch funktionieren die alten Strategien und Gegnerschaften nicht mehr: Als die Sowjetunion niedergerungen wurde, hat Washington Europa noch gebraucht, da war man freundlich. Jetzt sind wir zur Plünderung freigegeben – und kein Mittel ist dafür zu schmutzig...

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