Category Justiz

August 17, 2019 Posted in Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, Ernährung, Landwirtschaft & Verbraucherschutz, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Samstag, 17. August 2019 – 11 Uhr

Kartelle, deep state + Logen

 Video: https://youtu.be/OdM2-S1H_JU

AfD vor Wahlsiegen in Serie! – das ist gewollt!

Viele gute „kleine Leute“ in AfD, meinen es gut – um die tut es mir leid

• AfD: Größter Volksbetrug seit NDSAP
  • gestützt aus gleichen Kreisen: Kartelle + Logen
• Hauptsponsor: Baron August von Finck, Schweiz
  • Investitionsbereiche: Finanzen, Energie
  • Geldschleusung über Individuen und Organisationen
• Fraktionschefin: Dr. Alice Weidel, gesamtes Berufsleben in + nahe bei Goldman Sachs – Sumpf der Finanzmafia!
• Beatrix v. Storch: Herzogin von Oldenburg: Illuminati-Familie!
  • Schloss Eutin: Illuminati-, Freimaurer-Symbole und –Ausrichtung,
    • 2 Freimaurer-Säulen: Jachin + Boas, von Storch bei Hochzeit davor fotografieren lassen
    • auch W...

August 2, 2019 Posted in Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Freitag, 2. August 2019 – 12 Uhr

Video: https://youtu.be/-yyNoqdz_PQ

Bundesverfassungsgericht

• 2 Tage Verhandlung wg. Finanzprogramm EZB – 2,1 BILLIONEN!!
• Richter Voßkuhle: bekannt korrupte Berufsauffassung
  • Parteienproporz bei Berufung!
  • https://www.youtube.com/watch?v=DQ6u7j8Jc7s
• Bei Ablehnung: DEXIT aus dem Euro!
• CSU-Recke Gauweiler
• Insider: tonnenweise Geld im EZB-Keller suchen Anleihen
  • Schutzmaßnahmen reine Augenwischerei, leicht fälschbar
• Crash-Vorbereitung!
• alle Beteiligten: Knast!

4:10 – Justizsystem Deutschland: nicht unabhängig!

– EuGH C-508/18 und C-82/19 PPU – Urteil des EuGH (Große Kammer) vom 27. Mai 2019 (OG und PI)

– https://tinyurl.com/yyrga73p

o Begründung: deutsche Staatsanwaltschaften politisch weisungsgebunden – Justizminister!

o Oft bemängelt...

Juli 29, 2019 Posted in Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Ich danke dem Autor Dr. Werner Rügemer, Köln, für die Erlaubnis der Veröffentlichung

Der US-Geheimdienst OSS unter Allen Dulles führte während des Krieges Informanten bei den Verschwörern des 20. Juli

In BILD, ZEIT, Süddeutsche, ARD, ZDF, bei der Bundeskanzlerin und auch in der aufklärerischen junge Welt: Bei allen Würdigungen des Attentats  auf Hitler vom 20. Juli 1944 blieb auch zum 75. Jahrestag ein Beteiligter verbissen ausgeblendet: Der US-Geheimdienst Office of Strategic Services (OSS). Europachef Allen Dulles hatte den Widerstand von links bis rechts mit Informanten durchsetzt. Ziel: Der Widerstand durfte keinen Erfolg haben, denn der hätte nur „den Russen“ genützt und möglicherweise zu Friedensverhandlungen geführt...

Juli 27, 2019 Posted in Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

KW19-30 Regime Change in Deutschland? Christoph Hörstel 2019-7-27

Video: https://youtu.be/Zaz-aJ3DM6Q

Samstag, 27. Juli 2019 – 12 Uhr

Kartellmedien: Schwarzgrüne GroKo, da SPD zu klein

• langer Anlauf in neuem Versuch: nato-oliv statt lügenrot
• Drohkulisse gegen SPD wg. Teilnahme-Verweigerung Aggression gegen Iran
• Hauptsache: Schurkenpolitik ohne große Widerrede

2:03 – Krankheitspolitik: Spahn: Reform: Notfall-Versorgung

• Spahns Politik immer Generalverdacht: Dienste für Pharmamafia
• Mischung Sinnvolles, Unsinniges, Versorgungsmängel
• Patienten werden leichter abgewimmelt
• Rettungswagen: nicht mehr jeder ins Krankenhaus: gut – aber…

3:19 – Beratungsfirmen der Bundesministerien: seit 2014 mehr

• 178 mio 1. Halbjahr OHNE Bundeswehr!!
• miese Politik braucht schönere Powerpoint-Folien
• k...

Juli 26, 2019 Posted in Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Medien, Russland, Uncategorized1, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Ausgehend von einer Interview-Anfrage des russischen staatlichen Senders NTV zu Vermögensansprüchen und -rückforderungen adliger Familien in Deutschland sei hier als spontaner Denkanstoß – auch für die innerparteiliche Programmdebatte – grundlegend erklärt:

Der Umgang deutscher Regierungen mit seinen adligen Familien ist vielfach bedauerlich schlecht – gleichzeitig haben sich einzelne Mitglieder adliger Familien unverantwortlich verhalten, insbesondere auch im Titelhandel. Die Kräfte und Leistungen dieser Familien sind nicht nur Teil unserer Geschichte, sie sollen auch Teil unserer Gegenwart und Zukunft sein – gerade in heutigen Umständen ist dies wichtig...

Juli 22, 2019 Posted in Innenpolitik, Justiz, Medien, Uncategorized1

Dass man Anwälten jeden Mist schriftlich erklären muss, seitenlang, stundenlang, das ist schon normal. Dass sie ihre Arbeit einfach nicht vollständig machen, ist häufig, jedoch bereits etwas seltener. Und dann gibt es solche, die führen sich auf wie Saboteure. Sieben meiner Anwälte der letzten sechs Jahre:

1. Urs Koerner von Gustorf, Berlin

2013: Verfahren wegen Betruges (!) um eine zu spät bezahlte Rechnung für meinen Mitgliedsbeitrag im Schießsportverein „Spaß am Schießen“ i.H.v. ca. 120 Euro. Strafanzeige erstattet hatte die Vereinsführung, möglicherweise in Absprache mit der Polizei, um Maßnahmen gegen den Verein wegen unvorschriftsmäßigen Verhaltens abzuwenden. Der Vorsitzende hieß damals Dummer. Tatsächlich...

Juli 21, 2019 Posted in Asien, Außenpolitik, Ernährung, Landwirtschaft & Verbraucherschutz, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verkehr, Bau & Stadtentwicklung, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Samstag, 20. Juli 2019 – 10:30 Uhr

Video: https://youtu.be/qms1_a-FMJA

20. Juli 1944: Gedenken an den Widerstand

• Hitler vom Ausland bezahlter Agent
• Widerständler von UK und USA an Nazis verraten

 1:20 Bundeskabinett: Impfpflicht Masern: Strafe: € 2.500

• Bundestagsbeschluss steht aus – März 2020 in Kraft
• durchgepeitscht! – nützliche Kinderkrankheit!
• Experten missachtet, Volkswillen missachtet, Pharmamafia bedient!
• 80 Demonstranten vorm Kanzleramt – Deutsche zu bequem
• Pharmamafia beschäftigt tausende Trolle – aufwändige Riesenaktion
• WIDERSTAND: Wir sind nicht allein:
  • Ärzte + Schulen vermeiden Zwangsimpfung
  • Mein Vortrag Koblenz 17. Juni: wie geht Widerstand
    • https://youtu.be/6mUCAeWw2S8

 3:03 Leyenspiel in EU-Kommission

• Kartellmedien positiv: Bewerbungsrede vor A...

Juli 13, 2019 Posted in Außenpolitik, Ernährung, Landwirtschaft & Verbraucherschutz, EU & Euro, Gesundheit, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verkehr, Bau & Stadtentwicklung, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Samstag, 13. Juli 2019 – 12 Uhr

Video: https://youtu.be/8mPoE8F8tV8

Merkels Regierung ist eine Zitterpartie

• Mittwoch: militärischen Empfang finnischer Regierungschef Rinne
• Milit. Empfang dänische Kollegin Frederiksen
  • auf Stühlen!
• Mal in drei Wochen
• Merkel nicht gesund – keine Frage:

„Verarbeitungsphase des 1. Zwischenfalls (Selenski, Ukraine) dauert an“

• Verarbeitung? – wg. zu wenig getrunken?
• KANN NUR politisch gemeint sein: Drohungen?!

• Äußerungen: kann nochmal passieren
• Merkel ist ernstlich krank, überlastet, wirkt aufgedunsen, gespannte Haut – Cortison?
• Deutsche wollen endlich Klarheit!
• Vizekanzler Olaf Scholz – dann: KK?
  • BK bestimmt selbst: ob Vertretung – wie viel

3:16 – Mi., 17.7.: Abstimmung Bundestag: Impfpflicht Masern

• durchpeitschen vor Sommer...

Juli 7, 2019 Posted in Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Finanzen, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Sonntag, 7. Juli 2019 – 15 Uhr

EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung?

Video: https://youtu.be/HTIJ1AMTbuI

EU-Schmu: Leyen-Spielerin weggelobt – SPD sauer!

• Deutschland legt nach, Weber mangels Erfahrung abgelehnt
• Kriegsvorbereitung der EU? – SZ titelt schon mal:
  • „Von der Leyens Friedensmission“ – WAHNSINN
  • hat Kartell-Mission
• Bundeswehr-Budget: 2014-9: +50%!!
• Beratungsaufträge: illegale Vergabe-Praxis
  • U-Ausschuss tagt wöchentlich!
  • Rücktritt + Gerichtsverfahren wahrscheinlich!

2:26 – EU + Mercosur: höchst umstrittene Freihandelszone

• Mercosur: 5 Mitgliedsstaaten, 7 assoziierte
  • BIP 1 bio US$
  • größte Wirtschaftsmacht Brasilien: ¾
• öffnet Mercosur-Märkte für EU-Produkte – Schutz entfällt
• EU-Agrarmarkt offen: Bauernproteste aus F + Irland erwartet
• Berlin hat sich ge...

Juni 29, 2019 Posted in Asien, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Samstag, 29. Juni 2019 – 16:45 Uhr

50.000: DANKE!

Bemerkung vorab: Kommentarfunktion abgestellt

• kein Personal: Nazis, Beleidiger und andere schräge Vögel
• 000 unbearbeitete Kommentare
• ehrlich: schaffen wir jetzt nicht
• sobald sich das ändert, geht’s wieder los.

2:00 – G20-Gipfel in Osaka – seit Finanzcrash 2008

2/3 Weltbevölkerung, 80 % weltweit BIP, ¾ Welthandel

Keine gemeinsame Abschlusserklärung? Klima + Migration!!

• 000 Mann Sicherheitskräfte: Festung!
• die meisten davon knastreif – Sicherheitsmaßnahmen = gute Vorbereitung
• Trump: als entspannter Wahlkämpfer: nur gute Bilder!
• Trump-Xi: 2,5 Stunden: Kompromiss:
  • 90 Tage „Moratorium“: keine weiteren Zölle
  • China: kauft mehr, senkt Autozölle
  • Weitere Verhandlungen:
    • IP = geistiges Eigentum, Technologietransfer
  • Chinas ...