Category Justiz

Dezember 22, 2018 Posted in Afrika, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

Dezember 21, 2018 Posted in Afrika, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Hamas Dpty. Foreign Affairs Minister Ghazi Hamad and German politician Christoph Hörstel, Federal Chairman of New Center party, have concluded their fruitful meeting in Turkey’s Istanbul last (Thursday) night.
Both sides agreed, that Hörstel is to meet the top Hamas leadership in the very near future.
It was further agreed, that Hamas is to discuss internally to extend the declaration of security and equality for all Jews under a possible future Palestinian government, which is being currently under consultation.

The additional text as proposed may contain the following statement:
“Whosoever has committed crimes against humanity, such as multiple murders, torture etc., should leave Palestine – we will join hands with all Palestinians and not try to take them to justice...

Oktober 14, 2018 Posted in Afrika, EU & Euro, Justiz, Medien, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Frenzy about an alleged (fake) Russian murder case – near complete silence about French realities.

French state prosecutors have it, that former French secret service (DGSE) agents planned to kill a Congolese ex-general and opposition leader, Ferdinand Mbaou. In rare dry openness names of the ex-agents are given as: Daniel Forestier and Bruno Susini. French justice has worked swiftly and successfully...

Juli 24, 2018 Posted in Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Sehr geehrter Herr Zuckerberg,

Ihre Beauftragten haben hier soeben die Mitwirkung an DREI Seiten eines international gefragten Politik-Analysten für 30 Tage blockiert:

Christoph Hörstel  –  Neue Mitte  –  Deutsch-Türkische Liga

Unzweifelhaft auch gemäß westlicher Berichterstattung in Großmedien ist:

– Am Wochenende hatte Israel mit den Weißhelmen eine Organisation unterstützt, die in Syrien direkt an der Seite von IS arbeitet – und deren Mitglieder gemeinsam mit IS den Damaskus-Vorort Duma in Richtung Idlib verlassen haben.

– Schon zuvor hatte Israel gemäß gleicher Quellen IS-Kämpfer in israelischen Krankenhäusern betreut.

– Israel hat wiederholt rechtswidrig Syrien mit Bomben und Raketen sowie Artillerie angegriffen.

– Israel terrorisiert laufend und unverhältnismäßig di...

Mai 29, 2018 Posted in Afrika, EU & Euro, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, USA & Amerikas, Verteidigung

Faszinierend: Seit Jahrzehnten vergeben deutsche Verwaltungen immer wieder deutsche Pässe bevorzugt an ausgesuchte Straftäter unter den Migranten. Die Migrationswaffe hat Kanzlerin Merkel offenbar auch in der Absicht auf Deutschland abgefeuert, im Schatten der ahnungslosen Wirtschaftsflüchtlinge auch zahlreiche Gefährder einzuschleusen: Polizei-Informanten schätzen diese Zahl inzwischen auf 100.000 (!), ich war in meinen Schätzungen zuvor von etwa 30.000 ausgegangen und hatte dies auch in Reden und Vorträgen angegeben (falls zu diesen unterschiedlichen Angaben Fragen auftauchen sollten).

JETZT jedoch lesen wir von solchen Einschleusungen sogar in Betrugsmedien! Tonfall sowie Darstellung des Problems führen den stets und grundsätzlich benachteiligten Konsumenten jedoch erneut in die ...

Mai 12, 2018 Posted in Außenpolitik, EU & Euro, Innenpolitik, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung

Knapp 40.000  Menschen strömen in Bayern zusammen, weil alle Spaltungs- und Ausgrenzungsversuche unterblieben, ein richtungweisender Erfolg wacher, kritisch-konstruktiver Bürger. Die Landesregierung reagiert arrogant (Innenminister Herrmann) bis großsprecherisch (Ministerpräsident Söder) – und will trotzdem nicht einmal innehalten.

Das ist der Zeitpunkt, einmal zurückzublicken, welche erstaunlich miesen und kriminellen Erfahrungen Deutschland mit seiner Innenpolitik in der Vergangenheit machen musste.

• 1968 spaltet heftiger Streit um die Notstandsgesetze die Republik, bis auch unter alliiertem Druck  Gewerkschaften und andere aus der Protestfront ausscheren...

Mai 3, 2018 Posted in Außenpolitik, EU & Euro, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized1, USA & Amerikas, Verteidigung

At first glance, the question seems little sensitive for a German national; but times are rough, WW3 is looming – and we Germans are living under this growing threat. Israel and the U.S. are both part of the problem, not part of any lasting solution – and this endangers jews and non-jews alike all over the globe. I entered politics in order to help make sure, that never again jews may be harmed. From 1985 I supported the Afghan Mujahideen in their just fight agains Soviet invasion, by accompanying them in battles, teaching them how to to take films and distributing our material to more than 144 countries around the globe...

April 3, 2018 Posted in Außenpolitik, EU & Euro, Justiz, Medien, Nato, Russland, Uncategorized1

Herr Minister,

18 tote und knapp 1.500 zum Teil schwer verletzte Palästinenser: Das ist die Bilanz* des berechtigten und friedlichen Protests der Palästinenser am Osterwochenende zum „Tag des Bodens“ – und der skrupellosen Mordbereitschaft** israelischer Unterdrückungspolitik. 70 Jahre dauern Tod und Vertreibung der Palästinenser jetzt schon – und Sie haben sich mit Ihrem jüngsten Besuch in Israel in die Verantwortung gestellt...

März 24, 2018 Posted in Außenpolitik, Innenpolitik, Justiz, Medien, Russland, Uncategorized1, Wahlkreis 61 Potsdam - Mittelmark II - Teltow-Fläming II

Es ist wieder passiert, wir sind schon wieder zu erfolgreich mit der Neuen Mitte. Also muss dringend wieder verleumdet werden; damit bei uns die Bäume nicht in den Himmel wachsen – oder wie? Interessant auch: Noch keine Schmähkritik kam ohne Lügen und Falschinformationen aus. Inzwischen kommt heraus, dass die Website „anonymousnews.ru„* vom Neonazi Mario Rönsch, Mitte 30, aus Erfurt, betrieben wird...

Oktober 4, 2017 Posted in Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Innenpolitik, Justiz, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized1

Ein verdientes und rechtschaffenes Mitglied der Deutschen Mitte hat mir Fragen gestellt, die ich so wichtig finde, dass ich sie hier mitsamt meinen Antworten veröffentliche:

• § 11 der Satzung – Ordnungsmaßnahmen, (3): „Für die Mitglieder eines Landesvorstandes ist ausschließlich der Landesvorstand oder der Bundesvorstand zuständig; für Mitglieder des Bundesvorstands ist einzig und allein der Bundesvorstand zuständig.“ Wie das, wenn Sie sich als Bundesvorsitzender nicht satzungskonform verhalten und für Ihr Amt nicht mehr tragbar sind?

Grundsätzlich ist der Bundesvorsitzende für zwei Jahre gewählt. Er kann bei jedem Bundesparteitag abgewählt werden. Aus schwerwiegendem Grund kann auch der Bundesvorstand jedes seiner Mitglieder ausschließen...