Monthly Archives Februar 2019

INF als Testfall für die Zukunft

INF Testfall

Der jetzt einseitig von den USA gebrochene Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen wurde 1987 unterschrieben und 1988 in Kraft gesetzt. So schlecht kann die Arbeit der Beteiligten nicht gewesen sein, mehr als 30 Jahre Laufzeit für einen derart technik-gesteuerten Vertrag sind viel. In den letzten 30 Jahren hat sich die Welt jedoch radikal verändert, mehrere neue Kräfte haben die Bühne betreten, allen voran China, jedoch auch Indien und Pakistan. Und beide Seiten, Russland und die USA, haben neue Waffensysteme und Techniken entwickelt, über die zu sprechen wäre – ein höchst lohnender Einsatz von Zeit und Kraft.

Unter diesen Umständen ist es eigentlich gar nicht nötig, einen derart bewährten Vertrag gleich in die Mülltonne zu werfen – das halbe Jahr „Karenzzeit“, das die USA ab de...

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Afghanistan: 45 Jahre Unheil durch US-Politik

afghanistan-unheil

Für Washington war alles klar, 1974. Pakistan bekam das Recht, eine eigene Atombombe zu entwickeln und die Technologie weltweit in islamischen Ländern zu vermarkten – und musste dafür Trainingslager für Mudschaheddin einrichten, die durch Terrorangriffe in Afghanistan den wachsenden Einfluss aus Moskau unterstützter Kommunisten eindämmen sollten. Gulbuddin Hekmatjar, Gründer und Chef der Islampartei (Hezb-i Islami) Afghanistans, jetzt erneut ein Bewerber um die Präsidentschaft, gehörte damals zu den ersten Absolventen solcher Trainingseinrichtungen – diesem Autor* zeigten Absolventen in den 80er Jahren ihre pakistanischen Ausweise. Außerdem erhielt Pakistan milliardenschwere Finanzunterstützung, etwa 78 Milliarden US$ (Währungswert 2016) seit der Unabhängigkeit allein von den U...

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Press Release: Stop the Gaza Siege, Finally!

Hamas has committed themselves to a guarantee for safety and equal legal status for all citizens of Palestine – including Jews. This is the most important result of a detailed conversation which was conducted on Tuesday in Doha between the chairman of the small German party “New Centre” and the former chairman and now member of the Political Bureau of the Palestinian organization Hamas, Khaled Mashaal.

Hörstel´s objective is now to see this guarantee declaration incorporated into the manifesto of  Hamas, which is published in the internet. Hörstel comments on it: “This clarification of Hamas policy will become an important pillar for the solution of the Middle East conflict...

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Presseerklärung: Gaza-Blockade endlich stoppen!

Gaza-Blockade

Hamas bekennt sich zu einer Sicherheits- und Rechtsgarantie für alle Bürger Palästinas – einschließlich Juden. Das ist das wichtigste Ergebnis eines ausführlichen Gesprächs, das der Bundesvorsitzende der deutschen Kleinpartei „Neue Mitte“, Christoph Hörstel, mit dem ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Mitglied des Politbüros der Palästinenserorganisation Hamas, Khaled Mashaal, am Dienstag in Doha geführt hat.

Hörstel geht es jetzt darum, dass diese Garantie-Erklärung in das im Internet veröffentlichte Manifest der Hamas aufgenommen wird. Dazu erklärt Hörstel: „Diese Verdeutlichung der Hamas-Politik wird eine wichtige Grundlage zur Lösung des Nahostkonflikts...

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BDS, Antisemitismus und Widerstand gegen Unrecht

BDS

Wenn man in ungerechten Situationen neutral ist, hat man sich für die Seite des Unterdrückers entschieden

Abraham Melzer, 30.01.2019*

Alle Diktaturen gleichen sich, nur Demokratien sind verschieden. Israel ist noch keine Diktatur, aber eine Demokratie ist es schon lange nicht mehr. Es ist eine Demoktatur. Deshalb gleicht es mehr der Türkei oder Ägypten, wo die Herrscher auch durch „demokratische“ Wahlen an die Macht gekommen sind.

Zum Teil ist Israel eine Demokratie und zum anderen Teil eine Diktatur. Zum einen Teil seiner Bevölkerung, zum jüdischen Teil, ist es eine, wenn auch keine vollkommene, Demokratie und zum Rest ist es eine Diktatur. Ein typisches Apartheid-Regime. Der Schnitt geht durch die Religion bzw. durch die ethnische Zugehörigkeit.

Die Juden dürfen alles und die ...

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