Category Nah- & Mittelost

INF als Testfall für die Zukunft

INF Testfall

Der jetzt einseitig von den USA gebrochene Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen wurde 1987 unterschrieben und 1988 in Kraft gesetzt. So schlecht kann die Arbeit der Beteiligten nicht gewesen sein, mehr als 30 Jahre Laufzeit für einen derart technik-gesteuerten Vertrag sind viel. In den letzten 30 Jahren hat sich die Welt jedoch radikal verändert, mehrere neue Kräfte haben die Bühne betreten, allen voran China, jedoch auch Indien und Pakistan. Und beide Seiten, Russland und die USA, haben neue Waffensysteme und Techniken entwickelt, über die zu sprechen wäre – ein höchst lohnender Einsatz von Zeit und Kraft.

Unter diesen Umständen ist es eigentlich gar nicht nötig, einen derart bewährten Vertrag gleich in die Mülltonne zu werfen – das halbe Jahr „Karenzzeit“, das die USA ab de...

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Press Release: Stop the Gaza Siege, Finally!

Hamas has committed themselves to a guarantee for safety and equal legal status for all citizens of Palestine – including Jews. This is the most important result of a detailed conversation which was conducted on Tuesday in Doha between the chairman of the small German party “New Centre” and the former chairman and now member of the Political Bureau of the Palestinian organization Hamas, Khaled Mashaal.

Hörstel´s objective is now to see this guarantee declaration incorporated into the manifesto of  Hamas, which is published in the internet. Hörstel comments on it: “This clarification of Hamas policy will become an important pillar for the solution of the Middle East conflict...

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Presseerklärung: Gaza-Blockade endlich stoppen!

Gaza-Blockade

Hamas bekennt sich zu einer Sicherheits- und Rechtsgarantie für alle Bürger Palästinas – einschließlich Juden. Das ist das wichtigste Ergebnis eines ausführlichen Gesprächs, das der Bundesvorsitzende der deutschen Kleinpartei „Neue Mitte“, Christoph Hörstel, mit dem ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Mitglied des Politbüros der Palästinenserorganisation Hamas, Khaled Mashaal, am Dienstag in Doha geführt hat.

Hörstel geht es jetzt darum, dass diese Garantie-Erklärung in das im Internet veröffentlichte Manifest der Hamas aufgenommen wird. Dazu erklärt Hörstel: „Diese Verdeutlichung der Hamas-Politik wird eine wichtige Grundlage zur Lösung des Nahostkonflikts...

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BDS, Antisemitismus und Widerstand gegen Unrecht

BDS

Wenn man in ungerechten Situationen neutral ist, hat man sich für die Seite des Unterdrückers entschieden

Abraham Melzer, 30.01.2019*

Alle Diktaturen gleichen sich, nur Demokratien sind verschieden. Israel ist noch keine Diktatur, aber eine Demokratie ist es schon lange nicht mehr. Es ist eine Demoktatur. Deshalb gleicht es mehr der Türkei oder Ägypten, wo die Herrscher auch durch „demokratische“ Wahlen an die Macht gekommen sind.

Zum Teil ist Israel eine Demokratie und zum anderen Teil eine Diktatur. Zum einen Teil seiner Bevölkerung, zum jüdischen Teil, ist es eine, wenn auch keine vollkommene, Demokratie und zum Rest ist es eine Diktatur. Ein typisches Apartheid-Regime. Der Schnitt geht durch die Religion bzw. durch die ethnische Zugehörigkeit.

Die Juden dürfen alles und die ...

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Antisemitologie

von Prof. Dr. Rolf Verleger*

Das Antisemitismus-Gerede überhöht Judenhass zum mystischen Ewigkeitsphänomen. Es dient vor allem dazu, Kritik an Israel zu denunzieren. Eine Antwort auf Micha Brumlik

Gibt es Antisemitismus auch unter Juden? Diese Frage bescherte Micha Brumlik den taz-Lesern zum jüdischen Pessachfest (taz vom 3. 4.2007). Prinzipiell sei dies denkbar, führte Brumlik aus, schließlich gebe es auch frauenfeindliche Frauen und schwulenfeindliche Homosexuelle. Daher könnten auch Juden, die Israels Politik kritisieren, „Antisemiten“ sein. Die Initiative „schalom 5767“ jedenfalls, in der rund 70 jüdische Unterzeichner gefordert haben, sogar mit der Hamas zu reden, nehme den Antisemitismus der Hamas „zumindest billigend in Kauf“.

Zunächst einmal fällt der denunziat...

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Putin-Erdoğan Meeting: Progress is Joint Vision!

Putin-Erdoğan 2019-1-23

Presidents Putin and Erdoğan present a developed relationship of partners ready to overcome their difficulties.

Illegal US pressure and interference in the increasingly dangerous case of Venezuela is only one first-class show piece of how far good Russian-Turkish relations may reach. Biggest challenge today, however, is a constructive solution to contradictions in Syria, which are situated much closer to both partners and their troops. And, of course the third partner in the Astana process, Iran, should never be forgotten.

Last Wednesday’s meeting of the two presidents became necessary, after Turkey’s failure to achieve the promised progress in Idlib province coincided unhappily with Turkish plans on establishment of a „25-30 km“ (Erdoğan, joint press conference) security belt on Syrian ...

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The USA and the Syrian Kurds

USA Syrian Kurds

US foreign policy is (mis)using Kurdish nationalism since succeeding to British global aspirations in the wake of WW2

The Kurdish people pride themselves in a very old history, forerunners reaching back to early Neolithic settlers up to 10’000 years B.C.. Sykes-Picot map drawing of 1916 willingly sacrificed their national territorial aspirations to serve British and French imperialist colonialism. Today Kurdish population is estimated to count between 30-45 million people – estimates suffering from lack of data –, divided to mainly four countries: Turkey (15-20 million), Iran (11 million), Iraq (8 million) and Syria (estimates between 1.6-2.5 million).

US covert and overt policy is using Kurdish tribes to destabilize all four home countries, including terrorism...

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Was 2019 wichtig wird – dazu: ALLES GUTE.

2019

Die einen beginnen ein neues Jahr mit guten Vorsätzen, die anderen lassen das gleich, aus bitterer Erfahrung – aber WIR von der Neuen Mitte wissen, dass es ohne Fokussierung zumeist nur kraftloses Durcheinander gibt – und den gewaltigen Lügenbrei der Kartellpropaganda. Also priorisieren wir:

  • 1. SICHERSTELLEN: NIE WIEDER Krieg Deutschland-Russland!!

George Friedman vom Thinktank „Stratfor“ hatte es 2015 vor dem „Chicago Council on Global Affairs“ auf den Punkt gebracht: Oberstes Ziel der US-Außenpolitik seit 100 Jahren sei es, eine Freundschaft zwischen Deutschland und Russland zu verhindern. Wer ein wenig „politisch tickt“, weiß, was da zu tun ist: Freundschaft mit Russland! Sofort, dauerhaft, tiefgreifend, unumkehrbar...

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Eindämmung der Kartellmacht und Friedenspflicht

Kartell Frieden

Die verbrecherische globale Macht der Kartelle und Logen lässt sich nur eindämmen, wenn die guten Kräfte unbeirrbar Frieden halten.

Einer großen und ständig wachsenden Zahl informierter Menschen ist klar, dass unsere Welt mit allen ihren Völkern und Herausforderungen sich nur dann wird erfreulich und im Sinne aller und der Schöpfung weiterentwickeln können, wenn die Macht der selbsternannten Weltbeherrscher in Kartellen und Logen eingedämmt und stark gemindert wird. Kennzeichen dieses guten und daher erstrebenswerten Zustandes ist, dass die Völker und Menschen untereinander unbedingt Frieden halten.

Revisionistische, revanchistische Politik hingegen ist klares Kennzeichen für Kartellzugehörigkeit bei Politikern und ihren Parteien...

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Palästina: Erfolgreiches Treffen Hamas-Neue Mitte in Istanbul

Hamas-Neue Mitte Istanbul

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

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