Gabriel tagged posts

Alarm: Migrationskrieg – Hochverratspolitik! Systempolitiker wollen nachlegen!

SPD-Chef Gabriel, bisher schon aufgefallen durch Kriegs- und Krisentreiberei gegen Russland sowie tatkräftiges Einstehen für TTIP, CETA, TISA, will uns bis zu 500.000 Flüchtlinge jedes Jahr aufhalsen. Höhere Steuern soll es „vorerst“ nicht geben… Bereits jetzt schon gibt es da eine Nebenwirkung, die ihm bekannt ist, weil er zum Kreis der Info-Empfänger der „kleinen Lage“ jeden Dienstag im Kanzleramt gehört: IS will bereits 4.000 Kämpfer eingeschleust haben. Wenn das zutrifft und so weitergeht, hätten wir dann in zwei Jahren 15-20.000 Kopfjäger in Deutschland.

In diesem Moment zeigt Deutschland das Beste was es hat: aktive Bürger/Innen, tätiges Mitgefühl, Freude am Helfen, Freude an der Dankbarkeit und Freude der Flüchtlinge...

Lesen

AfD: Eintritte, Austritte – und zwei entscheidende Diskussionspunkte

Ein bisheriger AfD-Unterstützer erklärt einem prominenten Parteifunktionär, der bereits ausgetreten ist, warum er jetzt eintreten möchte:

Sehr geehrter Herr …,

ich bin bis heute kein AfD-Mitglied. Ich war aber von Anfang an Unterstützer der AfD und Wähler. Ich habe als Baden-Württemberger somit auch SIE in das Europa-Parlament gewählt und auf meine Kosten in einem Dutzend Amtlicher Mitteilungsblätter Anzeigen pro AfD geschaltet, damit das möglich wurde. Zu diesem Zeitpunkt war mir noch nicht klar, dass Sie und Herr Lucke die ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND nicht wirklich als „Alternative zu den Einheitsparteien“ entwickeln wollten...

Lesen

SPD-Chef Gabriel zu TTIP: Undurchsichtige Politik – ALARM!

Die Schlagzeile oben auf der ersten Seite der Wochenendausgabe Süddeutsche Zeitung lautet: „Gabriel zieht rote Linie beim Freihandel“
Im SZ-Exklusiv-Gespräch habe Gabriel gesagt: „Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen.“ Die SPD werde sich exakt an die gemeinsam mit den Gewerkschaften formulierten Bedingungen halten. Dazu gibt es schwerste Bedenken:

1. Zuallererst sind in einer Demokratie Geheimverhandlungen unerträglich. Alle Bedenken wandeln sich dann zum sofortigen Verdacht des Hochverrats, wenn dabei über Themen und Inhalte verhandelt wird, die nicht mehr und nicht weniger als die Aushebelung unserer Demokratie zum Ziel haben...

Lesen

Öffentlicher Aufruf an SPD, Linke und Grüne: jetzt Merkel absetzen!

Sehr geehrte Damen Kipping und Peter,

sehr geehrte Herren Gabriel, Riexinger und Özdemir,

die jüngste Friedensbemühung von Außenminister Steinmeier für die Ukraine ist erwartungsgemäß gescheitert. Ihm gebührt das Verdienst, diese Mühe trotz der geringen Aussichten auf Erfolg aufgewendet zu haben – und das Risiko sehenden Auges eingegangen zu sein. In den letzten Wochen wurde offenbar, dass der deutsche Außenminister für seine friedenswahrende Politik nicht immer die ausreichende Unterstützung seiner Kanzlerin hat – das ist so nicht mehr tragbar.

Sie alle fünf stehen nun vor einem weitaus größeren Risiko – wie wir alle: Die internationale Lage sieht keineswegs rosig aus, Finanzsystem- und Wirtschaftszusammenbruch drohen ebenso wie eine Ausweitung und Verdichtung oder Intensi...

Lesen