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KW19-27: EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung? 2019-7-7

Leyenspiel

Sonntag, 7. Juli 2019 – 15 Uhr

EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung?

Video: https://youtu.be/HTIJ1AMTbuI

EU-Schmu: Leyen-Spielerin weggelobt – SPD sauer!

  • Deutschland legt nach, Weber mangels Erfahrung abgelehnt
  • Kriegsvorbereitung der EU? – SZ titelt schon mal:
    • „Von der Leyens Friedensmission“ – WAHNSINN
    • hat Kartell-Mission
  • Bundeswehr-Budget: 2014-9: +50%!!
  • Beratungsaufträge: illegale Vergabe-Praxis
    • U-Ausschuss tagt wöchentlich!
    • Rücktritt + Gerichtsverfahren wahrscheinlich!

2:26 – EU + Mercosur: höchst umstrittene Freihandelszone

  • Mercosur: 5 Mitgliedsstaaten, 7 assoziierte
    • BIP 1 bio US$
    • größte Wirtschaftsmacht Brasilien: ¾
  • öffnet Mercosur-Märkte für EU-Produkte – Schutz entfällt
  • EU-Agrarmarkt offen: Bauernproteste aus F + Irland erwartet
  • Berlin hat sich ge...
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Aus dem Mitgliederkreis: Fragen an den Bundesvorsitzenden der Deutschen Mitte

Wikipedia Hörstel

Ein verdientes und rechtschaffenes Mitglied der Deutschen Mitte hat mir Fragen gestellt, die ich so wichtig finde, dass ich sie hier mitsamt meinen Antworten veröffentliche:

  • § 11 der Satzung – Ordnungsmaßnahmen, (3): „Für die Mitglieder eines Landesvorstandes ist ausschließlich der Landesvorstand oder der Bundesvorstand zuständig; für Mitglieder des Bundesvorstands ist einzig und allein der Bundesvorstand zuständig.“ Wie das, wenn Sie sich als Bundesvorsitzender nicht satzungskonform verhalten und für Ihr Amt nicht mehr tragbar sind?

Grundsätzlich ist der Bundesvorsitzende für zwei Jahre gewählt. Er kann bei jedem Bundesparteitag abgewählt werden. Aus schwerwiegendem Grund kann auch der Bundesvorstand jedes seiner Mitglieder ausschließen...

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