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KW19-27: EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung? 2019-7-7

Leyenspiel

Sonntag, 7. Juli 2019 – 15 Uhr

EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung?

Video: https://youtu.be/HTIJ1AMTbuI

EU-Schmu: Leyen-Spielerin weggelobt – SPD sauer!

  • Deutschland legt nach, Weber mangels Erfahrung abgelehnt
  • Kriegsvorbereitung der EU? – SZ titelt schon mal:
    • „Von der Leyens Friedensmission“ – WAHNSINN
    • hat Kartell-Mission
  • Bundeswehr-Budget: 2014-9: +50%!!
  • Beratungsaufträge: illegale Vergabe-Praxis
    • U-Ausschuss tagt wöchentlich!
    • Rücktritt + Gerichtsverfahren wahrscheinlich!

2:26 – EU + Mercosur: höchst umstrittene Freihandelszone

  • Mercosur: 5 Mitgliedsstaaten, 7 assoziierte
    • BIP 1 bio US$
    • größte Wirtschaftsmacht Brasilien: ¾
  • öffnet Mercosur-Märkte für EU-Produkte – Schutz entfällt
  • EU-Agrarmarkt offen: Bauernproteste aus F + Irland erwartet
  • Berlin hat sich ge...
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Iran-Sanktionen: Europa weich, unklar und nicht verlässlich

Wenn EU-Regierungen ihr eigenes Anti-Blockade-Gesetz nicht einhalten, scheitert das Atomabkommen – und mit ihm womöglich der Frieden.

Seit heute früh 6 Uhr MESZ sind die ersten US-Sanktionen in Kraft. Bereits eine halbe Stunde zuvor war das Anti-Blockade-Gesetz von 1996 in Kraft getreten, das jeglichen Gehorsam bei ungenehmigten Sanktionen verbietet. Die Lage unter US-Sanktionspolitik sieht nun so aus: Iran soll keine US-Dollar erwerben. Handel mit Gold, (Edel)Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware ist verboten, Import iranischer Lebensmittel und Teppiche in die USA ebenfalls untersagt. 90 Tage später, also Anfang November, folgen noch härtere Sanktionen gegen Ölimporte aus Iran. Gleichzeitig wird der internationale Zahlungsverkehr mit Iran lahmgelegt...

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