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Iran-Sanktionen: Europa weich, unklar und nicht verlässlich

Wenn EU-Regierungen ihr eigenes Anti-Blockade-Gesetz nicht einhalten, scheitert das Atomabkommen – und mit ihm womöglich der Frieden.

Seit heute früh 6 Uhr MESZ sind die ersten US-Sanktionen in Kraft. Bereits eine halbe Stunde zuvor war das Anti-Blockade-Gesetz von 1996 in Kraft getreten, das jeglichen Gehorsam bei ungenehmigten Sanktionen verbietet. Die Lage unter US-Sanktionspolitik sieht nun so aus: Iran soll keine US-Dollar erwerben. Handel mit Gold, (Edel)Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware ist verboten, Import iranischer Lebensmittel und Teppiche in die USA ebenfalls untersagt. 90 Tage später, also Anfang November, folgen noch härtere Sanktionen gegen Ölimporte aus Iran. Gleichzeitig wird der internationale Zahlungsverkehr mit Iran lahmgelegt...

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Offener Brief an Friede Springer (2)

Sehr geehrte Frau Springer,

bei meinem letzten Schreiben war ich der irrtümlichen Ansicht, das Vorgehen Ihres obersten Managers sei rational erklärbar, es gebe irgendwelche moralischen Strukturen, an die appelliert werden könnte – oder zumindest geschäftlich motivierten Weitblick.

Etwas durchaus Erstaunliches findet statt in Potsdam: Durch den Druck der „Bürgerinitiative Offener Pfingstberg“ – BIOP – wurde die  Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, SPSG, gezwungen, den Vertrag mit Ihrem Vorstandschef Döpfner zu veröffentlichen. Doch bereits dieser Vorgang birgt neue Probleme, denn jetzt kann jeder interessierte Zeitgenosse nachlesen, dass dieser Vertrag die geschaffenen Realitäten nicht völlig abdeckt – also wird etwas zurückgehalten...

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