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KW19-38: Weiter Richtung Weltkrieg – Christoph Hörstel 2019-9-21

Weltkrieg

Samstag, 21. September 2019 – 10:30 Uhr

Video: https://youtu.be/BJ6ZyoauA_8

Trump: neuer Nationalen Sicherheitsberater: Robert O’Brien

  • USA: „wenige hundert“ Soldaten zusätzlich nach Saudi-Arabien
    • Nach 2.000 im Juni, davon 500 Saudi-Arabien
      • hauptsächlich: „Schutz gegen Iran“
    • ehemaliger Mitarbeiter von Bolton, ähnliches Meinungsbild
      • eindeutige Analyse: Falkenkurs mit Direktkontakten
      • Trump: mehr Freiheiten: spektakuläre Treffen: Wahlkampf!
      • DOCH KEIN Ruhani-Treffen: Montag in NY, UN-VV
    • Qualifikation fragwürdig: geringe Erfahrung Regierungsapparat
      • Haupttätigkeit: Zusammenspiel verschiedener Akteure:
        • Politik, Militär, Geheimdienste
      • wichtig: guter Kontakt AM Pompeo: vorhanden
        • keine „eigene“ oder „fremde“ Agenda – wie Bolton
      • Trump: Sanktionen: Finanzmin...
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Snowden: Menschenrechte und Zusammenarbeit! Live-Schaltung nach Brüssel

Der NSA-Aufklärer und ex-Agent Edward Snowden hat sich in einer Live-Schaltung von Moskau nach Brüssel zum diesjährigen „Festival des Libertés“ mit dringenden Appellen geäußert. Menschenrechte seien grundlegend wie die Zusammenarbeit aller Menschen in ihren unterschiedlichen Lebenssituationen, Berufen, Interessen. Snowden stammt nach eigenen Angaben in dem in Interview-Form gehaltenen Beitrag aus einer Familie von Staatsdienern; Vater und Großvater seien beim Militär gewesen, Mutter und Schwester arbeiteten immer noch im Staatsdienst.

Die Verhandlungen um seine Rückkehr in die USA dauerten immer noch an, es sei ihm jedoch verwehrt, zu seiner Verteidigung so etwas wie „öffentliches Interesse“ anzugeben. Es gebe keinen Schutz für Whistleblower und keine Sicherheit.

Zuvor hatte Sno...

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Regierung & Bundestag erfolgreich: Snowden-Aussage abgeblockt

Seit es die Idee gibt, Snowden vom NSA-Untersuchungsausschuss einvernehmen zu lassen, wird von allen möglichen Seiten intrigiert, damit dies nicht gelingt. Dem Ausschuss wirft der Berliner Snowden-Anwalt Kaleck jetzt vor, leichtfertig zu handeln.

Völlig korrekt: Der Ausschuss wollte Snowden in Moskau vernehmen, Russland will sich jedoch nicht instrumentalisieren lassen, hat Snowden einen Maulkorb verpasst. Damit würde Snowden mit seiner Aussage seinen Aufenthaltsstatus verlieren. Da jedoch kein anderes Land seine Sicherheit garantieren kann – und in den USA laut Kaleck Folter drohen, war das Vorhaben des Ausschusses aus meiner Sicht nur ein Manöver, um in der Öffentlichkeit als interessiert dazustehen – obwohl das Gegenteil zutrifft.

Inzwischen ist der ganze NSA-Ausschuss ohnehin nur ...

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Jetzt redet Lawrow: Einstufung Russlands als „Bedrohung für die Welt“ nicht hinnehmbar

Pressekonferenz gestern Abend in New York – Zusammenfassung:

Der weltweit dienstälteste Außenminister, ein Diplomat mit legendärer Gedankenschärfe, vor dem der Rest der Kollegen gehörig zittert oder zumindest tiefen Respekt hat, zog gestern Abend blank: Die Einstufung Russlands als „Gefahr für die Welt“ (zweiter Rang hinter der Ebola-„Seuche“) durch Obama sei „für die Welt kaum hinnehmbar“.

Dafür bezeichnete Lawrow die Erweiterung der Nato als „Fehler und Provokation“.

Und über einen Verzicht Russlands auf sein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat zu reden sei nicht sinnvoll.

Russland habe die Beziehungen zu den USA nie verschlechtert, sondern sich stets um Verbesserungen bemüht:

Und ich meine: Die Zurückhaltung Russlands an vielen Punkten, gerade auch in den letzten Monaten, ist...

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