SPD-Chef Gabriel zu TTIP: Undurchsichtige Politik – ALARM!

Die Schlagzeile oben auf der ersten Seite der Wochenendausgabe Süddeutsche Zeitung lautet: „Gabriel zieht rote Linie beim Freihandel“
Im SZ-Exklusiv-Gespräch habe Gabriel gesagt: „Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen.“ Die SPD werde sich exakt an die Weiterlesen

Öffentlicher Aufruf an SPD, Linke und Grüne: jetzt Merkel absetzen!

Sehr geehrte Damen Kipping und Peter,

sehr geehrte Herren Gabriel, Riexinger und Özdemir,

die jüngste Friedensbemühung von Außenminister Steinmeier für die Ukraine ist erwartungsgemäß gescheitert. Ihm gebührt das Verdienst, diese Mühe trotz der geringen Aussichten auf Erfolg aufgewendet zu haben … Weiterlesen

Merkel will Steinmeiers Russlandpolitik aushebeln: Koalitionskrach um Frieden

Das ließ aufhorchen: Der ehemalige SPD-Chef und Ministerpräsident Brandenburgs, Platzeck, legte eine vernünftige Idee vor, die in der heutigen Unvernunft wirkte wie ein Böller im Konzertsaal: Deutschland solle Wege unterstützen, die den Krim-Streit zwischen Kiew und Moskau völkerrechtlich klären helfen … Weiterlesen

Leyenspielerin bereitet Krieg vor – Blöd-Fanfare beschädigt Ministerin

Unfassbar: Vergangenen Freitag kam „Bild“ mit der wunderbaren Neuigkeit heraus, nun würden deutsche Fallschirmspringer-Kampftruppen die OSZE-Drohnenmission in der Ostukraine absichern. Das wirft eine Reihe von Problemen auf:

1. Die OSZ arbeitet grundsätzlich nicht unter Militärschutz – und hat auch Weiterlesen