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Palästina: Schweden erkennt an – Israels Botschafter geht – Kampf geht weiter

In seiner Antrittsrede Anfang Oktober hatte der sozialdemokratische Premier für weltweites Aufsehen gesorgt – und für Ärger in Israel. Jetzt hat er seine damalige Ankündigung in die Tat umgesetzt, Hut ab. Den hat nun allerdings der israelische Botschafter genommen – und Stockholm muss ohne ihn weitermachen. Israels Außenminister Lieberman tobt, wird ausfallend: Politik in Nahost sei komplizierter als Ikea-Möbel. Das leugnet niemand; aber ein Stückchen Lebensqualität sollte doch auch für Palästinenser drin sein – oder?

Unterdessen wird klar, dass die Auseinandersetzung um das Attentat am Tempelberg Sprengstoff ist: Dort war ein prominenter radikalzionistischer Aktivist ermordet worden. Eine darauf folgende provozierende Sperrung der Al-Aqsa-Moschee dauerte nur wenige Stunden...

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Schweden will Staatlichkeit Palästinas anerkennen!

Als erstes Land der EU will Schweden diesen Schritt gehen – unter der neuen sozialdemokratischen Regierung Löfven. (Typisch: Spiegel unterschlägt diese Tatsache, dass Schweden damit Vorreiter in der EU wird.) Die Anerkennung bedeutet mehr Druck auf alle anderen EU-Länder, hier nachzulegen. Insgesamt denke ich, wird es nach und nach zu einer Anerkennungswelle aus der EU kommen, andere Länder außerhalb der EU werden sich ermutigt fühlen, ebenfalls mitzumachen. Hintergrund dafür ist auch die aggressive und rechtswidrige Siedlungspraxis der Netanjahu-Regierung auf palästinensischem Gebiet und im Widerspruch zu allen UN-Resolutionen. Sogar Obama und Merkel haben das kritisiert, die EU heuteObama erst gerade gestern und ungewöhnlich scharf. Das könnte wiederum Löfven ermutigt haben...

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