Gespannte Erwartung

Schafft Washington eine „Arabische Nato“?

Seit der massiven politischen Umgestaltung durch serienweise Washington-gestützten „regime change“ in der arabischen Welt im Jahre 2011 geistert das Thema „Arabische Nato“ oder MESA (Middle East Strategic Alliance) durch Medien, Denkfabriken und Debatten. Diese Neuordnung – oder neue Unordnung! – nannten westliche Propagandamedien „Arabischen Frühling“, obwohl es sich bestenfalls um einen CIA-Frühling handelte, nicht nur weil Blüten und essbare Früchte für die Menschen der Region ausblieben: Besonders traurig sind das Schicksal Libyens und selbstverständlich der immer noch andauernde Krieg um Syrien, den Washington mit seinen arabischen Partnern eindeutig verloren hat – aber dies nicht eingestehen will und sich nunmehr offenbar auf eine Dauerrolle als Friedensstörer einlässt, mit bis zu 1000 Mann US-Truppen als lebendigen Pfand für schlechten Willen und böse Absichten.

Welche Staaten sollen dieser Allianz angehören? Sechs Golfstaaten sowie Ägypten, über die mögliche Mitgliedschaft Jordaniens gehen die Quellen auseinander; die sechs Golfstaaten sind: Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait, Katar, Oman und Bahrain. Diese Staaten sind sich jedoch untereinander keineswegs immer einig und unterhalten gelegentlich regelrechte Fehden: Katar und Saudi-Arabien haben traditionell erhebliche Differenzen, in Syrien mit bezahlten Milizen auch gegeneinander gearbeitet; Saudi-Arabien hat auch den Golf-Kooperationsrat wesentlich gegen Katar in Stellung gebracht, weil Katar sich mit dem schiitischen Nachbarn Iran über eine gemeinschaftliche Ausbeutung des weltweit bedeutenden Gasfeldes Süd-Pars sinnvoll, vernünftig und konstruktiv geeinigt hat, statt sich, wie von Washington und Riad offen erwünscht, möglichst aggressiv darüber zu streiten. Diese Golf-Allianz gegen Katar hat jedoch nicht den erhofften Erfolg gebracht, jedoch die schon traditionelle arabische Uneinigkeit gefördert.

Darüber hinaus hat Riad seine Wunschrolle als Satrapenführer in der arabischen Welt mit einer höchst umstrittenen militärischen Unterstützung für das selbsternannte Königshaus von Bahrain gestärkt, gegen die schiitische Mehrheit des dortigen Volkes. Auch diese Entscheidung der saudischen Führung hat das eigene wohlhabende Land und die Führungsstruktur weiter destabilisiert, zigtausend Menschen kamen in Saudi-Arabien in politische Haft.

Im Jemen mischt sich der Westen nicht erst seit Ende des II. Weltkriegs ein. Dort hatten die Huthis 2004 genug von der Korruption ihres letzten Herrschers und jagten ihn 2015 aus dem Land – nach Saudi-Arabien. Die Saudis haben dann an der Spitze einer Koalition höchst unterschiedlicher sunnitischer Staaten, darunter maßgeblich auch die Vereinigten Arabischen Emirate, militärisch im Jemen eingegriffen, mit erheblichen zivilen Verlusten, auch durch Hunger und Seuchen. Diese Koalition ist jedoch hauptsächlich von den höchst eigennützigen Zielen ihrer Herrscher gesteuert, es geht um die strategische Lage des Landes an der Einfahrt zum Suez-Kanal und um seine Ressourcen. Die Kriegführung ist weltweit inzwischen derart umstritten, dass der US-Kongress in diesem Fall die militärische Unterstützung an die Saudis streichen will.

Der andere Hintergrund der folgenden Betrachtung ist der Zustand der europäischen Nato, der selbstverständlich in die weltweite Beurteilung US-geführter Bündnissysteme einfließt. Und da kommen bereits die Schlüsselfragen auf dem Tisch: Warum sollten arabische Staaten eine US-Führungsrolle akzeptieren, wenn gleichzeitig Washington sogar nicht davor zu zurückschreckt, alte Bündnispartner der europäischen Nato mit absurden und für die Sicherheit der USA selbst potenziell höchst schädlichen Gedankenspielen über hohe Rechnungen für US-Truppenpräsenz im Gebiet der Bündnispartner zu überziehen? Darüber hinaus sind die USA dafür bekannt, ihre Führungsrolle einseitig für ihre globalen Beherrschungsstrategien einzusetzen, die sehr häufig den Interessen und Wünschen der Völker und Menschen in der Bündnisregion widersprechen? In Europa ist ganz eindeutig, dass ohne oder gegen den Nachbarn Russland eine gute und sinnvolle Zukunft nicht möglich ist. Europäer wissen das – die USA haben das offen erklärte Ziel, vor allem Europas wichtigste Kraft, Deutschland, möglichst in Gegnerschaft zu Russland zu halten. Illegale Überfälle auf den Balkan und Irak am Beginn des Jahrtausends und die jetzige Hetze gegen den seit Jahrhunderten friedensorientierten Iran sprechen ebenfalls eine klare Sprache.

Dies führt zur nächsten Frage: Wo liegt der strategische Sinn eines möglichen künftigen Bündnisses „Arabische Nato“? Gegen wen richtet sie sich? Hier fällt die Antwort leicht: zuerst gegen den Iran, in weiterer Linie jedoch auch gegen den wachsenden Einfluss Russlands und Chinas, beide Verbündete Teherans. China jedoch ist nicht nur künftige Weltführungsmacht, sondern auch höchst interessierter Kunde von Energierohstoffen – hier unterhalten alle möglichen Bündnispartner für eine künftige „Arabische Nato“ wachsend gute und als strategisch bedeutsam eingestufte Beziehungen. Wenn eine nach innen wirkende „disziplinierende Kraft“ für das umstrittene Bündnis beabsichtigt wird, so kann allein diese Absicht auch die Bildung des Bündnisses insgesamt nachhaltig beeinträchtigen, da Katar sich nicht in Gegensatz zum Nachbarn Iran bringen oder außenpolitisch anderweitig fremdbestimmen lassen will, Bevormundung lehnen die traditionell einzelgängerisch-eigensinnigen arabischen Staaten ohnedies ab. Schließlich kann sich ein solches Bündnis auch dann gegen die Türkei richten, wenn diese ihre Beziehungen zu Russland, Iran und Syrien verbessern sollte.

Ein weiteres Problem für die „Arabische Nato“ besteht in der eskalierenden Unterdrückungspolitik Israels gegen die Palästinenser. Bereits heute haben arabische Regierungen große Schwierigkeiten, ihre aufbegehrenden und um politische Mitbestimmung ringenden Völker in dieser Frage ruhig zu halten, bei drohender politischer Instabilität. Tel Avivs international höchst umstrittene Geheimdienst-Einsätze mit Mordanschlägen und Propaganda bessern die Lage nicht. Die verschwiegenen Annährungsschritte der arabischen Regierungen an Israel unterhöhlen ihre Autorität nach innen, je intensiver die Bemühungen, desto stärker – das ist seitens Washington zweifellos nicht nur erkannt und einkalkuliert, sondern beabsichtigt. Eine Mitgliedschaft Israels in einem solchen Bündnis erscheint auch seitens Israel utopisch: mitmischen, manipulieren – ja, verantwortliche Mitgliedschaft: kaum. Israel braucht auch nicht wirklich arabische Unterstützung beim erwünschten Krieg gegen Iran, lehnt sie jedoch sicherlich nicht kategorisch ab.

Wichtig ist in einem modernen militärischen Bündnis auch die Übereinstimmung der verwendeten Waffensysteme, auf diesem Gebiet besteht großer Nachholbedarf. Immerhin haben bisherige gemeinsame militärische Übungen gemeinschaftsbildend gewirkt, in Saudi-Arabien waren zuletzt sogar katarische Offiziere dabei, wird lobend vermerkt. Dennoch wird die militärische Kraft einer Arabischen Nato insgesamt als gering eingestuft, da deren größte Macht, Saudi-Arabien, trotz kräftiger Unterstützung aus USA nicht einmal mit dem Yemen fertig wird – und Ägypten militärisch kaum erprobt, traditionell schwach und innenpolitisch tief gespalten ist.

In einer Welt, in der die tatsächlichen Machthaber hinter den Regierungen von Finanz- und Wirtschaftscrash bedroht sind und die bestehende Ordnung offenbar notfalls auch mit kriegerischen Unternehmungen stabilisieren wollen, kann es für gefährdete Regimes interessant sein, die Herausforderungen gemeinsam anzugehen; dies vor allem auch dann, wenn die noch immer beherrschende Macht USA mit attraktiven Waffengeschäften winkt. Allerdings ist höchst fraglich, ob jede beteiligte Regierung jedes gewünschte militärische Abenteuer unterstützt: Den Iran anzugreifen, führt schon innerhalb der Führungsmacht USA zu wachsenden Schwierigkeiten, immer lauter werden die Stimmen, die davor warnen. Washington schwankt heute zwischen Rückzugs- und Angriffsplänen, Selbstisolierung und globaler Machterhaltung. Eine geistige Führungsgrundlage oder auch nur eine überzeugende Führungsstruktur gibt es nicht. Der letzte glaubwürdig charismatische US-Präsident wurde vor mehr als 50 Jahren vom eigenen System ermordet: John F. Kennedy. Es erscheint immer notwendig, daran zu erinnern, dass wir im Zeitalter des organisierten Chaos leben. Globale Machtzirkel streben keine definierte Ordnung an, sondern den Zusammenbruch möglichst vieler ordnungsfähiger oder auch nur ordnungsliebender Kräfte. In Afghanistan und Libyen wurde zuletzt die Fähigkeit ethnisch, sprachlich, geografisch und politisch diversifizierter Völker bekämpft, sich gemeinsam und geordnet zu verwalten.

Nur wenn Washington mit eigenen Kräften die Hauptlast eines möglichen Krieges gegen Iran übernimmt, was kaum jemand dort wirklich will, werden die arabischen Partner mitziehen, die ihre Niederlage in Syrien an der Seite internationaler Söldner erst noch verarbeiten müssen. Und wenn es Washington nicht gelingt, in Teheran mehr Falken an die Macht zu fördern, weil die scharfen Sanktionen nicht ausreichend greifen, scheitert das Kriegsszenario womöglich schon früh. Jedoch allein die Bedrohung führt dazu, im Iran die häufig und gern streitenden Kräfte zusammenzuführen und jede Regierung kräftig zu stabilisieren, gegen jeden Unterwanderungsversuch der CIA und verbündeter Kräfte. Ein saudisches Kriegsvideo für den Angriff auf Iran – mit Anspielung auf einen möglichen false flag Angriff als Auslöser, von Mohammad bin Salmans Stab beauftragt, hat eher Befremden geweckt als Begeisterung. „MBS“ muss wegen seiner Verwicklung in den Khashoggi-Mord weltweit kräftig investieren, um internationale Auftritte störungsfrei absolvieren zu können, der jüngste Besuch in Pakistan zeigt die Funktionsweise dieser Strategie. Kernfrage: Kann Riads jetzt schon angeschlagenes Regime kriegsbedingte Rückschläge auffangen und aushalten? Zweifel sind angebracht.

So erscheint das Projekt „Arabische Nato“ eher kosmetisch und propagandistisch als kraftvoll oder auch nur relevant. Vielleicht hilft die Idee am Beginn eines möglichen Krieges gegen Iran, den arabischen Raum ein wenig zu stabilisieren. Am Ende kann Washington als Stiftungs- und Führungsmacht der möglichen künftigen „Arabischen Nato“ nicht einmal sicher sein, dass der arabische Teil nicht gemeinsam zu den Chinesen überläuft, die wesentlich stabiler und aussichtsreicher wirken als Washington es in absehbarer Zeit je werden könnte: Washington mag Kriegspläne haben – aber der Achse Russland-Peking mit BRICS und blockfreien Staaten gehört die Zukunft.

Russische Version: http://inforos.ru/ru/?module=news&action=view&id=88912