KW24-47 Scholz kandidiert, Haftbefehl Netanjahu, KRIEG rückt näher – Christoph Hörstel 2024-11-22
Freitag, 22. November 2024, 14 Uhr
Volltext: https://tinyurl.com/5c9th3dd
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Vorneweg
1. SPD-Kanzlerkandidatur: Klare Umfrage-Mehrheit für Pistorius – aber heute kam heraus: Scholz muss ran.
Eine völlig absurde Situation, mehrfach gebrochen, laut Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des ARD-Meinungstrends:
Beliebtester Politiker in der SPD ist nach Ansicht und Propaganda von Kartellmedien Kriegstreiber, Noch-Kriegsminister und Taurus-Fan Pistorius mit 60%. Ex-Kanzler Schröder hatte sich für Scholz ausgesprochen, sehr interessant, ursprünglich sollte am Montag die Entscheidung kommen, offiziell dann zum Parteitag am 11. Januar – und da sind für mich noch alle Karten offen. Insgesamt führt Pistorius noch klarer, sagt das Kartell: mit 82%.
61% der Deutschen sind aber ganz klar gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew. Wir sind ja nicht alle blöd. Aber Pistorius und Merz wollen das. Die Parteien können am Wochenende mit folgendem Wahlergebnis rechnen: CDU7CSU 33%, AfD 19, SPD und Grüne jeweils 14%, BSW 6%, FDP klar draußen: 4%.
Also kriegen wir vermutlich den Russland-Krieger Blackrock Merz als Kanzler und Scholz als letzten Kriegsbremser? Hat die SPD-Spitze deshalb das Kriegsduo Pistorius-Merz in letzter Sekunde gestoppt? Bleibt das so, im Parteitag? Schauen wir einmal, was in den Koalitionsverhandlungen ausgekungelt wird. Darf ich raten? Womöglich der dritte Weltkrieg. Klare Warnung -2 nicht die letzte.
Hier in Deutschland tobt hinter den Kulissen ein stiller Machtkampf um unseren Kriegseintritt. Keiner der Beteiligten ist ehrlich oder verlässlich. ALLE pokern und machen wahnsinnige Kompromisse. Wir marschieren am Abgrund.
https://www.dw.com/de/spd-kanzlerkandidatur-klare-umfrage-mehrheit-f%C3%BCr-pistorius/a-70840269
2:54 – 2. Sofortige Interview-Anfrage der wichtigsten russischen Nachrichtenagentur Izvestia aus Moskau: Spiegel bringt einen ausführlichen Beitrag, mit Sondereinsatz der Grafik, acht Autoren, 33 Minuten Hörzeit. Thema: NordStream wurde von einem Amateur-Kommando aus der Ukraine gesprengt. Selten wurden Legenden so ausgeschmückt. Da wird geschwitzt und gezittert, alles ist hoch geheim – aber die tapferen Rechercheure lassen nicht locker, gehen an Schmerzgrenzen, in persönliches Risiko. Der einzig neue Zungenschlag dieser Neuauflage der alten „B-Variante“ des vom amtierenden US-Präsidenten vor laufenden Kameras und im Beisein des Bundeskanzlers angekündigten US-Terroranschlags zieht uns die Schuhe aus: Allen Ernstes steht da mehrfach abgewandelt: Der Anschlag nütze letztlich Deutschland und Europa. Meine Frage: Ist das schon die Politikrichtung „arm aber glücklich“? – wie von Davos-Hausmeister Schwab verkündet?
Ich habe den russischen Freunden gesagt, dass der Beitrag alle Regeln halbamtlicher Lügenpropaganda beherzigt, Marke Giftgas-Einsatz im syrischen Ghouta durch Assad 2013.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/giftgas-false-flag-101.html
Marke MH-17 Flugzeugabschuss 2014, Marke Skripal 2018. In jedem dieser Fälle leugnen die Kartellmedien standhaft bis heute. Wie jetzt mit NordStream.
Enthüllungsautor Seymour Hersh durfte seine Erkenntnisse diesmal nicht in Kartellmedien ausbreiten, sondern musst seine eigene Bloggerseite für den Jahrhundertstoff hernehmen. Also auch kein Honorar. Fachleute bleiben bei ihrer Meinung: Amateure können so etwas nicht. Auch Spiegel gibt zu: Die Pipelines wurden auf hunderten Metern Länge gesprengt, da gab’s nicht nur ein kleines Loch. Und kein vernünftiger politischer Drahtzieher nutzt Amateure, aus vielen guten Gründen – und privat geht so etwa schon gar nicht. Wer gibt für so etwas Geld aus? Sogar Spiegel schreibt von 300.000 Euro, das ist lächerlich zu wenig – aber am Ende ist ja kein Tresor geknackt, winken keine Geldsäcke oder Diamantenkisten.
Warum denn nur Medien recherchieren – und nicht offiziell die Politik? – fragen die Russen: Weil wir nicht souverän sind und Politiker nicht DÜRFEN. Fertig. Kolonialherr Washington will uns am Boden, da legen wir uns hin.
Und warum Politiker sich nicht äußern? Weil sie in jeder Richtung Angst haben. Stützen sie den Verdacht gegen Kiew und die Wahrheit kommt heraus, sind sie erledigt. Und gegen Washington macht hier doch keiner Krach. Da wird nur geflüstert, in unserer ferngesteuerten Schein-Demokratie, sonst knicken Karrieren und auch schon mal Menschenleben; ganz schnell, nicht nur bei Barschel. Schon vergessen? Oppermann: 25. Oktober 2020, Ohoven: 31. Oktober 2020; auch Struck 2012 steht in Frage, auch wegen möglicher skandalöser Hobbies in Kabul. So etwas DARF NIEMALS herauskommen.
Spiegel produziert aus politisch-medialer Schwäche solche Propagandaladungen wie jetzt zu NordStream. Dieses Geschrei ist ein Notschrei. Wir haben verstanden und sind nicht amüsiert. Und die Wahrheit ist auch mit noch mehr Aufwand nicht zu stoppen.
7:27 – 1. Nahost
1.1 Politik
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Premierminister Netanyahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Gallant und den Anführer der Hamas, Mohammed Diab Ibrahim al-Masri (auch als Mohammed Deif bekannt) erlassen. IStGH-Chefankläger Karim Khan hatte schon im Mai wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen Haftbefehle gegen Netanyahu und seinen früheren Verteidigungsminister Gallant sowie gegen mehrere Anführer der Terrororganisation Hamas beantragt, zwei davon hat Israel inzwischen ermordet: Ismail Haniya und Yahya Sinwar. Erstaunlich ist jetzt, dass der militärische Hamas-Führer Mohammed Deif auf der Haftliste steht, obwohl Israel behauptet, ihn Ende Juli in Khan Yunis bei einem Bombenangriff getötet zu haben. Und dass der Gallant-Nachfolger im Amt des Kriegsministers, Israel Katz, NICHT auf der Liste steht, wirkt ebenfalls sehr schräg – und ist geeignet, den bereits beschädigten Ruf des Strafgerichtshofs weiter zu mindern. Alle Haftbefehle sind natürlich nur so gut wie ihre tatsächliche Durchsetzung. Das sagt auch Hamas in einer Presseerklärung von gestern Mittag. Die USA wollen sich offenbar nicht daran halten, erkennen den ganzen Gerichtshof nicht an und sind deshalb auch rechtlich nicht verpflichtet.
Deutschland schon: Jedenfalls brütet jetzt die Bundesregierung ganz offiziell darüber, ob sie Netanjahu festnehmen will. https://www.spiegel.de/politik/benjamin-netanyahu-deutschland-prueft-nach-haftbefehl-weiteres-vorgehen-a-98801a14-2d4f-4a51-9751-73fed3328339
Die Wiener Atombehörde IAEA hat den Iran aufgefordert, entweder Überwachungsdaten zu liefern oder neue Sanktionen. Das haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien nach Israels und Washingtons eingefädelt. Teheran fühlt sich zu nichts mehr verpflichtet, seit Trump das Atomabkommen einseitig gebrochen hat und Israel das Land mit Mordanschlägen und Angriffsdrohungen überzieht, ganz offen Kriegspläne debattiert. Iran hatte Einschränkung der Uran-Produktion sowie Visa für zusätzliche IAEA-Inspektoren angeboten, verbunden mit der Warnung, eigene Wege zu gehen, falls Sanktionen kommen. Vor etwa einer Woche hatte nach US-Meldungen Irans UN-Botschafter Amir Said Iravani auch heimlich mit Trumps Vertrauten Elon Musk gesprochen. Der Iran hat diese Meldungen, über die ich auch berichtet hatte, inzwischen offiziell zurückgewiesen. Biden versucht auf vielfältigen Wegen, den Amtsantritt Trumps zu belasten.
11:01 – 1.2 Gaza – 413 Tage Völkermord
Vor einem Jahr hätte ich mir nie träumen lassen, dass das so lange dauert. Jetzt kommt die Katastrophe: 2 Millionen Gazaner stehen vor dem absoluten Aus der Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser, Energie, Treibstoffen und medizinischen Gütern aller Art. Die Bäckereien schließen, eine nach der anderen. Völkermörder Israel müsste alles Notwendige liefern, so will es das internationale Recht – tut das aber nicht – und die Komplizen, allen voran USA und Deutschland, belohnen dieses furchtbare Verbrechen mit ständigen Nachschublieferungen, auch von Waffen und Munition aller Art und Größe.
In Sichtweite und wenigen hundert Metern Entfernung von israelischen Militärposten haben israelische Siedler mehr als 70 Lastwagen geplündert. Israels Luftwaffe bombardiert gewohnheitsmäßig Zelte und Schulen, in denen massenhaft Flüchtlinge. zusammengepfercht leben. Nordgaza ist ein extra-Massaker im Massaker. Die Totenzahlen klettern auf manchmal über 100 am Tag, mehr als doppelt so viele Verletzte, machmal die dreifache Zahl, kommen hinzu, die kaum noch versorgt werden können.
Es ist so furchtbar beschämend und niederschmetternd. Wir stehen vor Wahlen, der Massenmord ist praktisch kein Wahlkampfthema, außer vielleicht ein wenig beim BSW – mit unklaren Folgen, denn die reden auch nur.
https://www.ochaopt.org/content/insecurity-could-bring-humanitarian-operation-gaza-standstill
Die Gesamtzahl der Toten hat bis einschließlich heute 44.000 überschritten, es könnten auch 200.000 Tote sein, die Zahl der Verletzten liegt offiziell bei 104.500.
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-239-gaza-strip
1.3 Westjordanland
Seit dem 12. November bis gestern wurden 11 Palästinenser getötet, etwa 45 verletzt, eine ganz üble Zahl hat die zuständige UN-Organisation OCHA: 3 tote Kinder jede Woche seit 7. Oktober 2023. Wie gesagt: das Westjordanland. Hier gibt es kaum Widerstand und sehr wenig Hamas.
Vertreibungen, israelische Sturmtruppen, Zerstörungen – alles unverändert wie immer.
https://www.ochaopt.org/content/humanitarian-situation-update-240-west-bank
1.4 Libanon
Bei israelischen Luftangriffen auf Ziele im Ost- und Südlibanon sind gestern nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens 52 Menschen getötet worden. Die Angriffe vom Donnerstag trafen demnach zehn Gebiete in Bezirk Baalbek im Osten des Landes sowie verschiedene Orte im Südlibanon und Vororte von Beirut. In Israel erklärten Rettungskräfte, dass ein Mann bei aus dem Libanon kommenden Raketenbeschuss auf die nordisraelische Region Galiläa getötet worden sei. Das kann schon deshalb nicht stimmen, weil Hisbollah-Raketen auf die israelische Luftwaffenbasis Hatzor in der Nähe der Stadt Ashdodt feuerten. Und der Iron Dome versagt immer wieder. Hisbollah-Raketen erreichen israelische Städte. Wie immer im Verhältnis eins zu zehn. Zehnmal mehr Tote durch israelische Bomben. Am Mittwoch hatte der US-Sondergesandte Amos Hochstein in Beirut versucht, eine Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah zu vermitteln. Solche Dinge sind unter Netanjahu völlig sinnlos, solange Washington noch Waffen an Israel liefert. Das ist eine ganz böse, blutige Show. https://www.spiegel.de/ausland/libanon-bei-israelischen-luftangriffen-kommen-dutzende-menschen-um-a-f3c84393-50a5-40f1-9a06-76afce27aee1
1.5 Jemen
Die Ansarallah drohen deutschen Reedereien per E-Mail, wenn sie mit Israel Geschäfte machen oder geschäftlich verbunden sind. Wie viele Mails das waren, die offenbar auf gutem Adressmaterial fußen, ist unbekannt. Aber mehr als 200 Handelsschiffe wurden Opfer von Angriffen, die Deutschen ändern ihre Fahrtrouten. Israel-Boykott kommt offenbar nicht in Frage.
16:01 – 2. Aus unserer Arbeit
Es ist knallhart: Ich habe keine Antwort von Hamas bekommen ((Update: nun doch, 15:23 Uhr)), auf dem Weg, offizielle Hamas-Vertreter mit ehrlichen und friedliebenden Juden zusammenzubringen. Erstmals war auch heute Mittag das Handy meines Kontaktmannes im Politbüro stillgelegt.
Katar hat sich aus der Liste der möglichen Gastgeberländer ausgeklinkt.
Hier tobt ein ungleicher und einseitiger Machtkampf um dieses historische Treffen. Ich mache das jetzt zunehmend öffentlich, weil wir vor dem nächsten Weltkrieg nicht mehr so viel Möglichkeiten haben – und ich nicht weiß, wie lange ich gesundheitlich noch so gut beieinander bin – oder überlebe. Ich habe im Gebet geklärt, dass ich geradeaus zu gehen habe – und Sie alle vorsichtig informiere.
Ich habe eine berührende Antwort von einem potenziellen jüdischen Teilnehmer bekommen, alle sind ja in fortgeschrittenem Alter, mein Kontaktpartner, im Vereinigten Königreich, ist schwer an Krebs erkrankt. Er bemüht sich trotzdem, vom Krankenbett aus, mitzuhelfen bei der Beschaffung von Erreichbarkeiten.
Ich arbeite jetzt am Wochenende weiter, schreibe Mails an Aktivisten. Wir werden die Truppe zusammenbekommen. Wir haben erstklassige Kontakte zu einem Gastgeberland und in den Vatikan. Ich werde nicht aufgeben.
In Russland kriechen wir weiter, ringen um Kontakte und Termine.
Mein Anwalt hat einen hervorragenden Brief an die Potsdamer Polizeidirektion geschrieben. Die Ministerien für Justiz und Inneres melden sich nicht zurück.
„Delegitimierung des Staates“ wird mir vorgeworfen, das ist grotesk. Der Verfassungsschutz steht im Verdacht, das zu betreiben, weil er sich weigert, die Bevölkerung und unser gutes Grundgesetz vor den kriminellen Machenschaften unserer Regierungspolitik zu schützen. Ich betreibe in eine offene politische Debatte mit Tatsachen und Lösungsvorschlägen – sowas nannte man früher Demokratie. Kann ich nur weiterempfehlen, sollten unsere amtierenden Politiker auch mal probieren.
Zur nächsten Bundestagswahl schicken wir eine Beteiligungsanzeige. Wir werden es vermutlich nicht auf den Wahlzettel schaffen, weil wir kein Geld haben, um Stimmen zu sammeln. So hat es das Berliner Oberverwaltungsgericht entschieden – und wir haben auch kein Geld, um uns dagegen zu wehren. Wir geben aber niemals auf. Die Zeiten werden immer wahnsinniger. Irgendwann wird unser Wahlspruch: „Zurück zur Vernunft“ wie Donnerhall ertönen – und es wird eingewaltiger Durchbruch sein, der uns allen die Zukunft in Frieden, Gerechtigkeit und gutem Lebensstandard sichert.
19:22 – 3. Spendenaufruf: Notruf bleibt bestehen
Ganz herzlichen Dank an die treuen und neuen Spender. Ein arabischer Freund schickte ein Herz mit seiner Briefspende. Tschukran Dschesilen.
Jüngste Anwaltsrechnung: 3.000 Euro. Rest vom Schuldenberg: etwa auch 3.000. Und das am Monatsende. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
Die Berliner Sparkasse verweigert uns weiterhin rechtswidrig ein Konto. DANKE für Ihre Unterstützung.
Spendenaufruf
1. 300 coins: https://nowpayments.io/donation/dnmspende
2. Satoshis: soakingcelsius13@walletofsatoshi.com
3. BitCoin: 127PR8tmbr9LVXSfDNTKCF9GGzBcgTMUAa
4. USDT: TDeY9vsLxjPEYVLgZdAFNDJoXZPG1RKuAK
5. Telegram TON: UQCK84pwf3q5i7I0NXKoMkS9dqluPTtvCVStGIghQe1rua4a
6. Bis € 400:
Einwurf-Einschreiben an:
DIE NEUE MITTE, c/o Regus, Pariser Platz 4a, 10117 Berlin
7. Ab € 401:
Mail an info(AT)neuemitte.org
22:28 – 4. Russland-Ukraine
Russland rückt weiterhin im Kampfgebiet an allen Fronten weiter vor.
Nach dem Einsatz weitreichender US-Raketen gegen altrussisches Gebiet bei Brjansk genehmigt Noch-US-Präsident Joe Biden nun offenbar auch international geächtete Waffen: Personenminen. 164 Staaten hatten den Vertrag dagegen unterschrieben, nicht so USA und Russland. Aber auch das wird die russischen Truppen nur wenig aufhalten. Landminen gegen Panzer setzen beide Seiten schon lange ein. Interessant ist, dass US-Personenminen mit Batterie funktionieren – wenn die leer ist, explodiert nichts mehr.
Die US-Botschaft in Kiew schloss nach Warnungen vor schweren Luftangriffen am Mittwoch für einen Tag.
Russland hatte nach dem Kiewer Beschuss eine neue Hyperschallrakete vom Typ Oreschnik gegen die riesige Weltraum- und Rüstungsfabrikation Pifdenmasch in der Stadt Dnjepropetrowsk eingesetzt. Die Waffe befindet sich offiziell in der Testphase und kann mit zehnfacher Schallgeschwindigkeit mehrere Sprengköpfe in unabhängige Ziele steuern – sagt Russland; westliche Abwehr ist derzeit noch machtlos dagegen. Russland kann Oreschnik derzeit noch nicht massenhaft fertigen. https://en.wikipedia.org/wiki/Oreshnik_(missile)
Präsident Putin hat dazu gestern eine Erklärung abgegeben und angekündigt, Russland werde künftig Ziele in den Ländern angreifen, die Kiew die Erlaubnis dazu gegeben haben, Ziele tief in Russland anzugreifen. Mit Taurus für Kiew wären wir dann dabei.
Im Zweiten Weltkrieg beschwerte sich Churchill, eine Zusammenarbeit mit Polen sei unmöglich. Jetzt steuert Warschau das Land zielstrebig in den 3. Weltkrieg, entgegen Wünschen und Hoffnungen derBevölkerung, genau wie bei uns – und könnte ganz Europa mit sich ziehen. Jedenfalls hat Russland hat die kürzlich eröffnete US-Raketenabwehrbasis Redzikowo in Polen auf seine Liste möglicher vorrangiger Angriffsziele gesetzt, da sie „offensichtlich das Potenzial“ hat, die Abschreckungskräfte Moskaus zu schwächen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Ich betrachte die russische Vorgehensweise als richtig, seriös und vertrauensbildend. Niemand kann sagen, er habe es nicht gewusst.
https://freedert.online/international/226783-eskalation-zum-atomkrieg-moskau-gibt/
Es entsteht der Verdacht, dass die ausgehende Biden-Regierung in Washington den Beginn eines Krieges gegen Russland provoziert. Als Obama sein Amt antrat, bekam er zuallererst einen Finanzcrash vor die Haustür gekippt.
Kabelsalat: Am frühen Montagmorgen war das Datenkabel C-Lion1 zwischen Finnland und Deutschland beschädigt. Wenig später war klar: Auch das Telefonkabel zwischen Litauen und Schweden ist kaputt. Medien verdächtigen Russland und China – letzteres halte ich für sehr unwahrscheinlich.
Der US-Milliardär und Trump-Unterstützer Stephen Lynch will die Nord-Stream-Pipeline ersteigern. Das ginge bei einer Auktion in der Schweiz, wenn die Vermögenswerte einer insolventen Gazprom-Tochter versteigert werden. Klar, unter dem Schutz amerikanischer Bomberflotten und Kanonenboote kommt er da womöglich billig zum Zuge. Russen wird man verbieten, da mitzumischen. Good-bye, Europas unabhängige Energieversorgung. Erst schicken sie ein Terrorkommando, dann einen Milliardär. Das Ergebnis ist das gleiche: Wir, Deutsche und Europäer, kommen nicht auf die Füße.
Natürlich gibt es ein Gegenmittel: Wir beweisen, dass die US-Regierung die Pipeline zerstört hat – und enteignen den Hehler.
https://freedert.online/international/226866-us-investor-erklaert-sich-bereit/
Russischen Medien zufolge wurde ein Deutscher in Kaliningrad wegen angeblicher Sabotage festgenommen. Was ich jetzt vortrage, basiert auf einem russischen Bericht, den mir die Redakteurin von Izvestia zusandte. Die Operation zur Festnahme von Nikolai Gaiduk, der offenbar einen Terroranschlag in Kaliningrad vorbereitete, dauerte nur wenige Sekunden. In einem Auto mit deutschen Kennzeichen, das Deutschland und Polen durchquerte, fand der russische Inlandsgeheimdienst FSB Geld, Dokumente auf den Namen Gaiduk und eine Flasche mit Flüssigsprengstoff. Der Auftrag für die Explosion kam aus der Ukraine. Gaiduk in Deutschland, in Hamburg, rekrutiert. Er erklärte sich sofort bereit, bei den Ermittlungen mitzuarbeiten. Außerdem stellte sich heraus, dass die Explosion der Gasverteilungsstation in Kaliningrad im März dieses Jahres sein Werk war. Und das wissen die russischen Spezialdienste sehr genau. Schon bei der zweiten Vernehmung erzählt der Mann freimütig, dass er seit fast einem Jahr mit dem ukrainischen Geheimdienst zusammenarbeitet, Zhorov.
Im Anwerbungsgespräch Gaiduks ging es darum, ob er bereit ist, zu helfen, den Krieg zu beenden. Gaiduk konnte jedoch in der Vernehmung nicht erklären, wie genau die Explosion der Gaspipeline und die Terroranschläge im Energiesektor dabei helfen sollten. Er sagt, er habe mit den ukrainischen Spezialdiensten zusammengearbeitet, aber er habe niemanden umbringen wollen, nur strategische Stromleitungen zerstören.
Diese Leitungen gehen von zwei Kernkraftwerken aus, deren Unfälle zu einer Katastrophe für ganz Europa hätten führen können, und die europäischen Nachrichtendienste sind sich dessen eindeutig bewusst. So wurde der Sprengstoff, mit dem die Krim-Brücke gesprengt wurde, offiziell aus Bulgarien verschickt – sagen die russischen Freunde. Fast 70 Kilogramm Plastiksprengstoff und etwa hundert Sprengkapseln, die in Ikonen und Kirchenutensilien versteckt waren, haben wie üblich viele Grenzen passiert, bevor sie nach Russland gelangten. Solche Fracht wurde in Rumänien, Polen, Ungarn, der Slowakei, Litauen und Lettland kontrolliert. Und nur russische Zollbeamte entdeckten den Sprengstoff. Gaiduk hat auch die Bombe, mit der er einen weiteren Terroranschlag in Kaliningrad verüben wollte, über die Grenze transportiert. Die Polen haben, anders als die russischen Sicherheitskräfte, nichts bemerkt.
Ich sage dazu: Die beteiligten europäischen Nachrichtendienste beobachten natürlich alle diese Bewegungen, aber sie ergreifen keine Maßnahmen und nehmen keinen Kontakt zu ihren russischen Kollegen auf.
Weiter im russischen Bericht: Gaiduk ist zwar seit vielen Jahren deutscher Staatsbürger. Aber er hat versucht, unauffällig zu leben, so dass nicht einmal seine Nachbarn etwas über ihn wissen.
Häftling Gaiduk spricht nur ungern über sein Leben in Europa. Doch fanden die Ermittler ein Foto auf seinem Handy. Links ist ein ukrainischer Saboteur zu sehen, rechts der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Es ist nicht bekannt, ob der weiß, dass er ein Foto mit einem Terroristen macht.
Soweit der russische Bericht, den mir die mir länger bekannte russische Redakteurin schickte. Ich habe gestern dazu ein ausführliches Interview gegeben. Was wir hier unter Amtseid-Verstoß der Regierungen in Bund und Ländern erleben, ist, dass der Frieden in Europa zum Auslaufmodell wird. Menschen werden sterben, weil sie zufällig zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort sind. Spiegel sieht das natürlich alles ganz anders – wiegelt ab, behauptet, das sei ja alles bloß Russenpropaganda, um Menschen für Austausch-Aktionen zu fangen.
Ich habe die Russen als geradezu unendlich geduldig erlebt. Aber wenn der Faden einmal gerissen ist, kracht’s gewaltig. WIR sind SELBST SCHULD.
Ganz konkret: Wer CDU/CSU, SPD, Grün und FDP wählt, wählt den Krieg. Ich kann’s nicht anders sagen. Und deswegen bitte ich jetzt bereits hier um Ihre Unterschrift für den Plan, getarnt als Petition, wie wir Deutschland aus der Kriegsfront der Nato herausziehen.
Parteifrei unterschreiben geht direkt auf der neuen Website deutschlandfuerfrieden.org : Kürzel:
Unser Plan ist der einzig umfassende, den Moskau kennt, das wurde mir im Außenministerium dort von der Abteilungsleitung bestätigt, am 10. Januar dieses Höllenjahres. So etwas dürfen die mir eigentlich gar nicht sagen – und ich darf es nicht weitertragen. Aber es geht um Krieg und Frieden, um Leben oder Massensterben – und da schaue ich auf gar keinen Fall nur zu. Und vielleicht doch noch einmal dran denken: Ich habe 2001 vorausgesagt, dass der Westen am Hindukusch jämmerlich scheitern wird. Und schon 20 Jahre später war’s dann soweit – Ironie aus. Und ich sage: Der Kriegsverlierer im 3. Weltkrieg steht jetzt schon felsenfest: Europa. Und in Europa vor allem Deutschland. Schon allein deswegen, weil wir am meisten zu verlieren haben.
32:52 – 5. Energieversorgung und Wirtschaft
Die Wirtschaft steht in diesen Tagen voll unter politischem Druck.
Der Klimagipfel in Baku steht vor dem Scheitern, UN-Generalsekretär Guterres warnt davor und mahnt sichere Finanzierung von Projekten an, die niemand braucht, schon gar nicht das Klima. Trump könnte aus dem Theater sogar ganz aussteigen, dann wird sich ohnehin nicht mehr viel bewegen. Das tut er um so eher, je mehr Unsinn jetzt in Baku beschlossen wird – 250 Milliarden werden gefordert.
Volkswagen steht jetzt vor Streiks, ab 1. Dezember schon, das ist für die gebeutelte Firma exakt das Gegenteil von dem was sie braucht. Allerdings sollte man sich als Führungskraft warm anziehen, wenn man, wie VW, von den Beschäftigten Lohnverzicht einfordert – und das bei Deutschlands höchsten Manager-Gehältern. Früher haben Führungskräfte in solcher Lage ebenfalls und gemeinsam auf Geld verzichtet. Die Gewerkschaft hat angeblich Einsparungen bei den Arbeitskosten von 1,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, um Arbeitsplätze zu retten. Dass die Qualität überall nachlässt, macht die Sache nicht besser: Elektronik-Macken beim Golf.
Weil ich drei Wochen nicht Auto gefahren bin – und davor auch nicht hunderte Kilometer, sind die Bremsen an meinem 5 Jahre alten Skoda so verrostet, dass sie gewechselt werden müssen. Daraufhin habe ich protestiert und um Kulanz gebeten. Die Werkstatt sagt, das ist völlig normal, die Bremsen müssen ja heute so viel leisten, da rosten sie schneller, schon ab dem ersten feuchten Tag. Das ist nicht das Niveau, das der Markt braucht und will – und bekommen sollte. SO geht Naturschutz: Dinge halten länger. Soll mir bitte keiner erzählen, wir könnten das nicht. Trotzdem laufen die Skoda-Verkäufe angeblich sehr gut.
Der Automobilkonzern Ford will in Deutschland Tausende Arbeitsplätze abbauen. Bis Ende 2027 sollen in Europa rund 4000 Stellen wegfallen, davon allein 2900 in Deutschland.
Boeing entlässt auch 2.500 Mitarbeiter. Wie sie so die Qualität heben und den Lieferrückstand aufholen wollen, ist nicht nur mir schleierhaft.
Die deutsche Industrie bewertet Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit miserabel, mit diesen Bewertungen liegen wir jetzt am Ende Europas. Das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo befragt regelmäßig 2000 Betriebe. demnach hat sich die Wettbewerbsposition in den vergangenen beiden Jahren so stark verschlechtert wie nie zuvor seit Beginn der Erhebung im Jahr 1994.
Ex-Finanzminister Lindner hinterlässt der nächsten Regierung ein gewaltiges Problem: Rund 435 Milliarden Euro Schulden müssen in den nächsten 30 Jahren zurückgezahlt werden. Wenn wir, statt die Banken reich zu machen, das Geld nach und nach über die Bundesbank in den Markt schieben, bei gleichzeitigen Kehrtwendungen in unserer täglichen Geldverschwendung, wäre das gar kein so schlimmes Problem.
20.000 Unternehmen könnten 2024 pleitegehen. Seit Juni letzten Jahres gehen die Zahlen zweistellig nach oben, nur im letzten Juni gab es eine Ausnahme. Das Problem ist, dass die Rahmenbedingungen sich ohne billiges Russengas und bei fortdauernder Geldverschwendung für Zuwanderung, Klima, Krieg und Plandemie nicht bessern können. Aber die Politik macht einfach weiter, während die Medien niemals korrekt berichten.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) schmeißt hin, er will wegen inhaltlicher Differenzen nicht mit der Wagenknecht-Partei BSW regieren. Die Koalitionsverhandlungen stehen vor dem Abschluss, jetzt gerät das Postenkarussell wieder in Schwung.
Unerwartetes Ergebnis des G20-Gipfels: Man will die Superreichen zur Kasse bitten. Mal sehen. Aber sie wollten ja auch Waffenstillstand in der Ukraine und Palästina.
Der Vatikanstaat hat akute Geldsorgen, die Rentenfinanzierung ist mittelfristig nicht gesichert, schreibt Papst Franziskus in einem Brief an seine Kardinäle. Finanzschlendrian imVatikan ist immer wieder ein Thema. Massenaustritte verschärfen die Lage.
38:04 – 6. Ernährung und Landwirtschaft
Dänemark führt als erstes Land der Welt eine Steuer auf furzende und rülpsende Rinder und Schweine ein. Die Methan-Emissionen der Tiere sollen ab 2030 besteuert werden, um zur Klimaneutralität bis 2045 beizutragen. Das ist zum Glück noch weit genug weg, um rechtzeitig von dem blanken Wahnsinn wieder wegzukommen. Den ganze Rechnungswahnsinn dahinter mit Zuschüssen und Steuererleichterungen erlasse ich Ihnen und mir.
Im Vereinigten Königreich (VK) ist das Einkommen der Landwirte massiv gesunken, um 73% ! Besonders Getreidebauern und Milchviehhalter klagen. Niedrigere Erzeugerpreise, nasse Witterung im letzten Winter und Kürzungen bei den Direktzahlungen sind die wichtigsten Gründe.
Man stelle sich vor, Grimms Märchenwald würde für Öl-Fracking zerstört. Doch es sind 18 Windräder – und der Aufschrei bleibt aus! Seit dieser Woche planieren Baumfraß-Bagger den Reinhardswald am Dornröschenschloss Sababurg in Nordhessen. Neun Verfahren sind noch offen, die Zuwege nicht genehmigt: macht nix, Bäume weg.
39:41 – 7. Corona und weitere Wirren weltweit
Die Absetzung Corona-korrumpierter Regierungen ist zu einer Überlebensfrage aller betroffenen Völker weltweit geworden.
Die WHO fordert Vorbereitungen für „Pandemie schlimmer als Covid“. Mehr Tempo bei der Pandemie-Vorsorge, mehr Überwachung bei Erregern und eine Einigung bei der WHO-Reform. Das wünscht man sich in der Führungsriege der UN-Sonderorganisation.
Google.org stockt die Mittel für KI-Grundlagenforschung auf – umgerechnet 19 Millionen Euro. Das ergänzt die 190 Millionen Euro, die Google.org in den vergangenen fünf Jahren in KI-gestützte Projekte investiert hat. Google.org ist der angeblich wohltätige, angeblich nicht-kommerzielle Zweig von Google und existiert seit 2005. Zuletzt war der Nobelpreis für Chemie an die Google-Deepmind-Forscher Demis Hassabis und John Jumper gegangen. Deren Projekt AlphaFold, das Proteinstrukturen präzise vorhersagt, werde von über zwei Millionen Forschern in 190 Ländern genutzt. Es helfe bei der Bekämpfung von Malaria, der Entwicklung neuer Parkinsontherapien und mehr. KI treibe auch Fortschritte in Bereichen wie Hydrologie, Neurowissenschaften und Klimaforschung voran. Das alles ist selbstverständlich höherer Unsinn und wird dazu dienen, die Menschheit immer stärker zu kontrollieren und zu unterjochen – alles zugunsten mächtiger Konzernherren. Wir werden inzwischen derart tiefenvergiftet, dass wir nicht mehr feststellen können, was KI und was menschlich ist. Ohne unseren Instinkt sind wir verloren in einer derart seelenlosen Welt. Schriftsteller Christopher Paolini hat das in seinem jüngsten Zukunftsroman „Infinitum“ beeindruckend dargestellt. Der amerikanische Originaltitel ist weit poetischer: „To sleep in a sea of stars“: „In einem Meer der Sterne schlafen“.
42:06 – Corona und weitere Wirren in Deutschland
Das kriminelle Corona-Regime in Deutschland war und ist im internationalen Vergleich geradezu lächerlich überzogen, entsprechend hoch der politische Korruptionspegel einzustufen – und die Gefahr durch weitere WHO-Kriminalität.
Ich liiiiebe diese Meldungen über neue Marketinganstrengungen der Top-Strategen unserer Pharmamafia: Bei der Grippeimpfung wird ab dieser Saison ein Dreifach- statt wie bisher ein Vierfachimpfstoff empfohlen. Er bietet Schutz gegen drei statt vier Influenzavirusstämme. Das ist aber keine Sparmaßnahme, sondern geht auf einen Randeffekt der Coronamaßnahmen zurück. „Wir haben einen Grippestamm komplett ausgerottet“, sagte Carsten Watzl von der TU Dortmund. „Das zeigt sehr eindrücklich, wie effektiv die Maßnahmen waren.“ Tja, Herr Doktor Watzl, wir haben auch sehr erfolgreich nicht so wenige Menschen ausgerottet, genügend jedenfalls, dass man in der Tiermedizin die gefährlichen Mittel vom Markt genommen hätte. DAS ist belegt. NICHT belegt, ist, was Watzl faselt: weil PEI und RKI mit den Daten geschludert haben, ganz wie die Bundesregierung das wollte. Und Grippestämme – damit meint der Herr auch noch Viren, die nur am Computer herumflimmern – und sonst nirgendwo belegt sind. Und besonders lustig würde es, wenn man Watzl vor laufender Kamera einen Virusbeweis im Labor erstellen lassen würde. Wenn er ehrlich ist, wird er das sofort ablehnen, weil er gar nicht weiß wie das geht. Und wenn er so ist wie ich glaube, wird er vehement abstreiten, ein wissenschaftlich korrekter Virusbeweis sei nicht möglich, weil er nicht geht. DAS ist die Lage: Jede Menge bla-bla auch in oppositionellen Medien – aber immer noch viel zu wenige Kandidaten mit der einzigen Rettung: Mut zur entsetzlichen Wahrheit: faschistisch aufgezwungene VIRUSLÜGE.
Konzerne in IT und Finanzen, Medien und Produktion, kungeln mit Politkern.
Besonders traurige Meldung: Heiko Schrang schreibt ein bestimmt sehr gutes Buch, die Jahrtausendlüge – aber er schreibt auch von „der Virus“, und über die Viruslüge gibt es kein Wort, es gibt sie nicht, jedenfalls nicht zu Beginn im Corona/Plandemie-Kapitel, sie ist offenbar gestrichen. Das wäre eine Riesenchance gewesen, mehr Wahrheit in die dumm gehaltene Masse zu bringen – verpasst.
Aber es gibt ja die nächste Auflage – also schreiben Sie ihm bitte: info@macht-steuert-wissen.de Seine gute Arbeit ist Ihre Mühe wert – auf mich hört er nicht.
Zum Ende des dritten Quartals 2024 verzeichnet die AOK-Gemeinschaft eine weitere Ausweitung des Kassenlochs, rund eine Milliarde Euro (1. Halbjahr 2024: minus 721 Millionen Euro). Grund ist natürlich der Anstieg der Leistungsausgaben. Dieser liegt demnach mit 6,6 Prozent „auf sehr hohem Niveau“. Kurz gesagt: alles wegen Corona. Die Milliarden gehen ja nicht nur in Spritzen, Tests und Masken – die Folgekosten, der verdoppelte Krankenstand, das macht uns fertig. Und Berlin und Co. wollen ja weiter vergiften. Und bereits jetzt steht fest: Der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der Gesetzlichen Krankenversicherung – GKV steigt um 0,8 Prozentpunkte nur für das Jahr 2025, von 1,7, das ist fast 50%! – aber reicht für 2026 nicht aus! Da die Arbeitgeber die Hälfte davon tragen, haben wir eine gewaltige Steigerung der Lohnnebenkosten mitten in der Rezession. Darüber redet kaum jemand!
ALARM: Der Bundesrat hat Lauterbachs Krankenhausgesetz abgesegnet, indem man darauf verzichtete, den Vermittlungsausschuss einzuschalten. Seit Jahren sterben hier die Krankenhäuser, unsere erstklassige Versorgung wird zerstört; demnächst werden Babies und Mütter sterben, weil die Flächenversorgung auf dem Land nicht mehr ausreicht. Ich verlinke einen Spiegel-Beitrag, der nichts aussagt und alles verschweigt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krankenhausreform-bundesrat-macht-weg-fuer-karls-lauterbachs-krankenhausreform-frei-a-d57ed517-68c3-4307-a869-23eb34272c65
Unseren Kindern geht’s schlecht – kein Wunder. 27 % der Kinder und Jugendlichen in Deutschland bewerten die eigene Lebensqualität als niedrig, sagt das aktuelle Deutsche Schulbarometer der Robert-Bosch-Stiftung. Weitere 21 % gaben an, psychisch belastet zu sein. Von Kindern in einkommensschwachen Familien sagten dies sogar 33 %. 20 % der Befragten klagen zudem über geringes schulisches Wohlbefinden. Bei den Kindern aus Familien mit niedrigem Einkommen lag dieser Wert sogar bei 30 %. 83 Prozent der Kinder und Jugendlichen berichteten von häufigen Unterrichtsstörungen. 41 Prozent gaben an, dass die Mehrheit der Lehrkräfte nicht nachfragt, was die Schüler schon verstanden haben und was nicht. Klar, bei 25-30 Kindern pro Klasse geht das gar nicht mehr – das ist alles Absicht. 12 Kinder sind das Ziel, bei stark veränderter Lehrerbildung und komplett umgestellten Lehrplänen – wir, DIE NEUE MITTE, fangen mit Nahziel 17 an. Unser gesamtes System, vom Kindergarten bis zur Postgraduierten-Schulung ist ein Reparaturfall, der nationale Notstand.
Höchstrichterliches Unrecht: Der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmer, der im April 2021 mit eine einstweiligen Anordnung die Durchsetzung irrwitziger Corona-Zwangsmaßnahmen an zwei Schulen in Weimar untersagte, wird für diese Pflichttreue zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Das hat der Bundesgerichtshof bestätigt. Rechtsanwalt Haintz will Strafanzeige gegen die Richter erstatten. BRAVO.*
48:27 – Corona und weitere Wirren im Ausland
Achtung, was woanders vorkommt, kann jederzeit auch bei uns passieren.
Robert Kennedy, genannt RFK, designierter aber noch nicht vom Senat bestätigter neuer Gesundheitsminister unter Trump, spaltet die politische Landschaft. Alternative Kräfte sind begeistert, hoffen auf die große Kehrtwende. Andere, auch Republikaner, sind deutlich weniger fröhlich. Und ganz kluge, wie die Journalistin Whitney Webb, die seit Jahren zur sogenannten „vierten industriellen Revolution“ recherchiert, die haben sehr ernste Fragen über widerstreitende Interessen bei Trump selbst:
Viele Geldgeber Trumps, darunter Joe Lonsdale und Elon Musk sowie Vizepräsident JD Vance selbst, haben große Investitionen in Biotechnologie, Gentherapie und Unternehmen getätigt, die stark in mRNA- und DNA-Impfstofftechnologie investiert sind. Trump hat RFK aufgefordert, im Gesundheitssystem zu „wüten“. Aber wird RFK Trumps alte Partner, die sogenannte Gesundheitsagentur DARPA weitermachen lassen?
Das ist wie bei der neuen Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard, die ehrliche Politik will, Trump lässt die widerstreitenden Kräfte unangespitzt aufeinander knallen – und feuert dann diejenigen, die am meisten Schaden in seinem persönlichen Sinne anrichten und besonders ungeschickt vorgehen. Das ist klug und staatsmännisch in dieser irren Zeit – aber ob’s für unsere Sache gut ist, wissen wir nicht, das müssen wir am Ende analysieren.
„Partei“-Chef Martin Sonneborn hat errechnet, dass Pharmaminister Lauterbach mindestens 417 Jahre ins Gefängnis müsste, allein wegen der Affäre um das Corona-Mittel Paxlovid. Eine aktuelle Untersuchung der französischen Zeitung Le Monde nimmt Sonneborn zum Anlass, um Haftstrafen für Politiker zu errechnen. Laut der Untersuchung „war und ist mindestens ein Viertel der 720 EU-Abgeordneten in Affären, Skandale und Korruption verwickelt. Ex-MEP Marine Le Pen und zwei Dutzend ihrer Parteifunktionäre gehören nun dazu“, schreibt Sonneborn. Von Paxlovid hatte Lauterbach gleich mal eine Million Dosen bestellt – am Ende wurden aber nur 10.000 verimpft.
51:24 – 8. Das Wetter
Schwere Unwetter aus drei Ursachen: komplett selbstgemacht, teilweise selbstgemacht oder nicht bekämpft.
Verdacht: Angeschlossenen Regierungen müssen derartige Vorkommnisse an ihren Bevölkerungen erproben.
Erbeben mit Epizentrum in 5+10 km Tiefe, neuerdings auch in Kilometerschritten unterhalb von 10 Kilometern, sind HINweis, nicht BEweis, für Einsatz menschengemachter Technologie. Wir berichten darüber.
Achtung, Was irgendwo vorkommt, kann jederzeit auch bei uns passieren. Ich verweise standardmäßig auf den neusten Beleg für diese Aussagen durch den Wistleblower Hecker: Eine Technologie, von der wir nicht gesagt bekommen, dass es sie gibt – dann ist sie nicht im staatlichen Regelwerk enthalten, sie wird weder vom Gesetz noch von der Politik kontrolliert.
Erdbeben weltweit vom 15.11.2024 – 21.11.2024 – 41 x in 10 km Tiefe:
Österreich (südl. Innsbruck) 1x – das hatten wir früher nie!; Türkei 2x; Iran 2x; Japan 2x; China 3x; Südl. atlantischer Rücken (zw. Südamerika/Afrika) 4x;
In Spanien nimmt das große gesellschaftliche Experiment um künstliche Unwetter inzwischen fürchterliche Formen an. Aufgrund drohender weiterer Katastrophen werden viele Menschen in Spanien in den Lockdown versetzt. Es ist nicht erlaubt, das Haus zu verlassen. Es sei denn, man hat besondere genehmigte Ausnahme-Gründe. In der Region Valencia und in den Regionen um Malaga und Granada verhängt der Staat drakonische Beschränkungen. Grund ist eine weitere Unwetterfront, die die Regionen treffen (soll). Schulen und Handel sind in Granada am Donnerstag großteils geschlossen – wie 2020!, wegen eines leichten Regens!! – rund um Valencia herrschen massive Mobilitätsbeschränkungen. Doch das Wichtigste: eine Massenhysterie erfasst die Bevölkerung.
Robin Minotti berichtet über Telegram die aktuellen Entwicklungen in Spanien: Genau wie vor 4 Jahren vorhergesagt. Das gleiche Schema wie bei der Covid-Psyop: Massenpsychose durch ein „Schock“-Ereignis (z. B. die Überschwemmungen in Valencia), um drakonische Beschränkungen durchzusetzen und die Ziele der Agenda 2030 zu fördern.
In Málaga verpetzen sich die Menschen gegenseitig, weil sie bei starkem Regen Auto fahren oder draußen spazieren gehen – genau wie 2020!
54:47 – 9. Vermischte Meldungen
9.1 Südamerika
In Kolumbien wurden in diesem Jahr bereits 154 Menschen ermordet, die sich für die Verbesserung der gesellschaftlichen Verhältnisse einsetzen. In der vergangenen Woche töteten Unbekannte Jimmy Alejandro Rosero Chávez im Zuge einer Entführung nach einem Treffen. https://amerika21.de/2024/11/272447/154-aktivisten-ermordet-kolumbien
Chávez war als Bürgerbeauftragter im Departement Nariño tätig, um die Menschenrechtslage zu überwachen und die Umsetzung der Verfassung sicherstellen zu helfen.
Das Portal A21 bringt dazu einen interessanten Beitrag mit einer indigenen Führungspersönlichkeit, Guillermo Tenorio Vitonas vom Regionalen Indigenen Rat im Gebiet Cauca, der Rechte wahren will – aber sich nicht an Gewalttaten beteiligen. Interessant ist, dass die wiedererwachte Guerilla, die sich nach der alten Gruppe nennte – aber jetzt FARC-Dissidenten. https://amerika21.de/tag/farc-dissidenten – https://en.wikipedia.org/wiki/FARC_dissidents
Das Chaos in Ecuador hat den Iberoamerikanischen Gipfel scheitern lassen. Von 22 eingeladenen Staats- und Regierungschefs kamen ganze 3, Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und der Präsident von Andorra, Xavier Espot Zamora. Auch der spanische König Philipp VI. war anwesend. Die wichgtigsten 3 Gründe für diesen Fehlschlag: 1. Einbruch ecuadorianischer Sicherheitskräfte in die mexikanische Botschaft im April dieses Jahres. 2. Sicherheitskrise in Ecuador: Anstieg der Mordrate von 6 pro 100.000 Einwohner 2018 auf den Rekordwert von 47 im Jahr 2023. 3. Energiekrise mit Stromausfällen von durchschnittlich 12 Stunden pro Tag an.
https://amerika21.de/2024/11/272530/iberoamerikanischer-gipfel-ecuador
56:50 – 9.2 USA
Trumps Wunsch-Justizminister Gaetz hat nach ungeklärten Skandalmeldungen seine Anwartschaft auf den Posten des Justizministers zurückgegeben. Binnen Stunden benannte Trump Pam Bondi, seine Anwältin, die auch 8 Jahre lang, von 2011-2019, Generalstaatsanwältin in Florida war. Das melden Spiegel und Co. natürlich nur ganz hinten und ganz ungenau. https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-nominiert-verbuendete-pam-bondi-als-us-justizministerin-a-56f7b3da-fb8c-48b1-91f5-13db1d8e01a2
9.3 Deutschland
Die Regierung Scholz will noch einige angeblich dringende Gesetzesvorhaben vor der Wahl durchs Parlament bringen. Damit will sie die verfassungsmäßigen Grundpfeiler unseres Landes wegsägen. Passen Sie auf:
– Unantastbarkeit der Menschenwürde: Artikel 1, Absatz 1
– Bekenntnis zu den Menschenrechten: Artikel 1, Absatz 2 (also die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948)
– unmittelbare Geltung der Grundrechte: Artikel 1, Absatz 3
– Festlegung auf einen demokratischen und sozialen Bundesstaat: Artikel 20, Absatz 1
– Grundsatz der Volkssouveränität: Artikel 20, Absatz 2 (“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”)
– Gewaltenteilung: Artikel 20, Absatz 3
– das Widerstandsrecht: Artikel 20, Absatz 4.
Diese ganze wunderbaren rechte stehen unter einer sogenannten verfassungsmäßigen „Ewigkeitsgarantie“, die darf der Staat also gar nicht einschränken.
Das alles soll nun aber zur willfährigen Beute willfähriger Politik mit willfährigen regierungsnahen Verfassungsrichtern werden. Mit einem einzigartigen Federstrich der Machtergreifung. Wie das geht?
So: Für einen neuen Artikel 94, Absatz 4, Satz 1 GG ist folgender Inhalt vorgesehen: „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.“ Zack, weg ist die Garantie, das Gericht wird’s schon richten.
Aber der Wahnsinn geht noch weiter: 113 Bundestagsabgeordnete fordern ein schnelles AfD-Verbotsverfahren noch vor den kommenden Wahlen Ende Februar – wir haben die Namensliste. Treibende Kraft ist aber CDU-Mann „Wanderwitz“. Bei theoretisch voller Anwesenheit aller 736 Abgeordneten wären aber mindestens 367 Stimmen für eine einfache Mehrheit nötig, fehlen noch läppische 254 weitere Abgeordnete.
Kanzlerkandidat Merz will weitere 60.000 Migranten ins Bürgergeld holen. Reste-Ampel und Union weigern sich weiterhin, dass Migrationsproblem anzupacken. Die Wähler werden derweil von den öffentlich-rechtlichen und privaten regierungsnahen Medien „merzreif“ geschossen. Wie soll man diese Deals zwischen Resteampel, Merz und FDP eigentlich nennen? – fragt Alexander Wallasch – und meint: „Verschwörung“ ist eine naheliegende Bezeichnung, wenn die Bürger eindeutig benachteiligt werden. Und damit die Demokratie dieser Verschwörung nicht überraschend noch im Wege steht, haben SPD, Union, Grüne und FDP beschlossen, die kommende Sitzungswoche einfach zu streichen. Die Mehrheit des Parlaments hat die Demokratie für einen Zeitraum abgeschafft, die Demokratie pausiert erst einmal bis Ende November. Gleichzeitig drängen Union, Grüne und FDP darum, Russland noch vor den Neuwahlen den Krieg zu erklären. Jedenfalls dann, wenn Russland die Lieferungen der Taurus-Langstrecken-Marschflugkörper als Kriegserklärung auslegt. Noch-Kanzler Scholz hatte mehrfach auf diese Gefahr hingewiesen. Und das ist nicht der einzige Kriegsschauplatz. Merz will in Sachen Grenzschließungen keine Forderungen stellen.
Die Evangelische Kirche schließt AfD-Mitglieder von Leitungsämtern aus! In Mitteldeutschland will sie keine Mitglieder der AfD in Gremien. Landesbischof Kramer erklärt, dass menschenverachtende, fremdenfeindliche und antikirchliche Positionen nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar seien. Das ist völlig richtig! – ja – und tschüs, Herr Bischof! Waren für Sie auch Impfungen, Tests und Masken „Akte tätiger Nächstenliebe“? Nie auf Russland herumgehackt, die Kiewer Nazis und deren blutige Rundum-Unterdrückung der Russen in der ganzen Ukraine: verschwiegen? Bisschen Klimawahn am Sonntag? Ich frag’ ja nur für ein paar Freunde…
Für Aufsehen hatte Anfang des Jahres ein Disziplinarverfahren der EKM gegen einen Pfarrer im Harz gesorgt, der bei den Kommunalwahlen als Parteiloser für die AfD in Quedlinburg angetreten war und schließlich in den Stadtrat einzog. Im Sommer hatte auch das Bistum Magdeburg der Katholischen Kirche erklärt, dass eine AfD-Mitgliedschaft und die Übernahme von Gremienarbeit sich ausschlössen. Die AfD wird in Thüringen und Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
Das ist dieses fiese Programm der totalen nationalen gesellschaftlichen Spaltung, dass die beiden großen US-Parteien seit 2016 durchziehen. Am Ende kommt dann die AfD ans Ruder, ist dann aber bereits so unterwandert und geschwächt, dass sie ihre Programmversprechen nicht mehr erfüllen kann, das tut sie ja gelegentlich bereits jetzt nicht, wo sie die Möglichkeiten hätte. Mit Russland würde es schwierig bleiben, Völkermord geht dafür noch leichter als jetzt schon. Glauben Sie nicht? RICHTIG!! WISSEN muss man so etwas, sonst ist man nur politischer Kindergarteninsasse. Die AfD weiß gar nichts vom Deep State – und redet auch nicht drüber. Nicht regierungsfähig im Interesse des Volkes. Viele Grüße an den bösen Onkel Voldemort.
Von der Ministerbeleidigung zu Staatskrise: Die Staatsanwaltschaft Bamberg versuchte tagelang, Habecks Strafanzeige bei der Schwachkopf-Razzia zu verschleiern: Unter anderem mit Verweis auf vermeintliche „Serverprobleme“ wurden Presseanfragen nicht beachtet, Fristen ließ man verstreichen und verstrickte sich in absurde Ausflüchte. Konkret geht es um die von der Staatsanwaltschaft angeordnete Hausdurchsuchung beim 64-jährigen Stefan Niehoff in den frühen Morgenstunden des 12. Novembers im fränkischen Burgpreppach. Niehoff hatte auf X (ehemals Twitter) ein Meme eines anderen Nutzers geteilt, eine Porträtaufnahme Habecks mit dem an den Werbeslogan der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“. Als PR-Berater sagt man dazu: „klassisch in die Hose gegangen“. Schweigen und Nichts-Tun wäre selbstverständlich besser gewesen. Jetzt kommt der ganze Salat ans Licht – und wie steht der Anzeigenerstatter da?
Die mächtige riesige Drogeriekette Rossmann hat auch daneben gelangt: Um Ladendiebstähle zu unterbinden, sollten alle Mitarbeiter nur noch mit durchsichtigen Taschen unterwegs sein. Nur LKW-Fahrer Heiko B. – dem war das peinlich, dass die Kollegen sehen, welches Haarshampoo er immer kauft. 10 Jahre lang treuer Rossmann-Bote, dann drei Abmahnungen und Kündigung. Als aber die Medien aufmerksam wurden, knickte Rossmann ein. Alles zurück, Heiko bleibt, auch alle Kollegen brauchen keine durchsichtigen Taschen mehr.
ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die öffentlich-rechtlichen Sender mitteilten. Aktuell beträgt der Rundfunkzwangsbeitrag monatlich 18,36 Euro. Insgesamt kommen so rund neun Milliarden Euro für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammen. Die Erhöhung um 58 Cent hatte – die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – für die nächste Beitragsperiode von 2025 bis 28 empfohlen. Die Bundesländer müssen sich dem Verfahren zufolge eng daran orientieren. So organisieren wir Quasi-Seriosität. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat sich zu einer Meinungszwangsanstalt mit eingebauter Bürger-Unterdrückung entwickelt und in allen Konflikten der letzten 30 Jahre eine zunehmend fürchterliche Rolle gespielt. Wer sich daraufhin rechtlich gegen die Zwangsgebühr wehren will, sieht sich einer Phalanx der Unrechtsprechung gegenüber, die einem Rechtsstaat spottet. Und mit dieser schönen innen- und rechtspolitischen Erfahrung wurde uns dann das Zerwürfnis mit Russland ebenso übergeholfen wie wirtschaftliche Rezession, Corona, Klimawahn, Völkermord und bald noch ein Weltkrieg.
Bitte unterschreiben Sie immer erfolgreichere Petition „Deutschland für Frieden“. Moskau sieht und bewertet unsere Unterschriftenzahlen. Einen wichtigen Erfolg haben wir errungen: Keiner meiner russischen Kontakte sagt mehr, es sei „jetzt nicht die Zeit für Freundschaft, Truppenaustausch und Verträge“. Also: weitermachen!! Bis zum Sieg des Friedens! https://tinyurl.com/4ju2xxup
Parteifrei unterschreiben geht direkt auf der neuen Website deutschlandfuerfrieden.org : Kürzel:
Alles Gute – wo immer Sie sind.
6-Ernährung, Landwirtschaft 2024_11_21 KURZ
8-Wetter, Klima, Umwelt 2024_11_21 KURZ
9-Gesellschaft, Politik 2024_11_21 KURZ
*Verurteilung Richter Dettmar. 2024-11-20
- Lage der Juden
Israels Völkermord in Gaza und Vernichtungskampf im Westjordanland führen leider zu Hass und Diskriminierung gegen Juden in aller Welt.
Besonders in Deutschland geht das gar nicht. Hass löst nichts und erschwert alles. Wir haben hier die Chance, durch erstklassig faires und korrektes Verhalten allen Juden gegenüber zu zeigen, dass wir alle die notwendigen Lektionen gelernt haben.
Juden müssen und sollen sich in Deutschland in jeder Minute sicher und willkommen fühlen.
Und das: soll für ALLE gelten…
2. Gewalt durch Demonstranten
Polizeikräfte in USA, Großbritannien und Deutschland haben durch völlig inadäquate und zum Teil brutale Gewaltanwendung bisher zum weltweiten Rufverlust ihrer Länder erheblich beigetragen.
Um hier auch durch Demonstranten sinnvoll entgegenwirken zu können, ist allerdings zu beachten, dass Gewaltanwendung seitens der Demonstranten auch dann zu unterbleiben hat, wenn die Polizei Recht und Gesetz bricht. Einzige Ausnahme: Selbstverteidigung in hoher Gefahr für Leben und Gesundheit.
Insbesondere die Studentencamps an Universitäten haben kein Recht, durch Schmierereien und andere Sachbeschädigungen den Universitäten zu schaden. Diese Handlungsweisen erscheinen um so widersinniger, als die couragierten und engagierten Studenten eigentlich für ihre Sichtweisen werben wollen – und nicht ihre eigenen Zielsetzungen herabwürdigen. Hier erscheint verstärkte Eigenkontrolle hilfreich.