Schlagwort: Lissabon-Vertrag

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INF als Testfall für die Zukunft

Der jetzt einseitig von den USA gebrochene Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen wurde 1987 unterschrieben und 1988 in Kraft gesetzt. So schlecht kann die Arbeit der Beteiligten nicht gewesen sein, mehr als 30 Jahre Laufzeit für einen derart technik-gesteuerten Vertrag sind … Weiterlesen

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Außenpolitik: ‚raus aus dem Euro und der Nato, EU-Reform, gerechter Friede, Nichteinmischung, BDS gegen Israel

Mit Augenmaß, gut abgestimmt mit Partnern und Freunden und ohne großen Wirbel verlässt Deutschland die Euro-Gruppe – nicht als erstes Land, um Missstimmung zu vermeiden. Der Vertrag von Lissabon, über den die Bevölkerung nicht abstimmen durfte, wird nachträglich einem Volksentscheid … Weiterlesen