Schweden will Staatlichkeit Palästinas anerkennen!

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Als erstes Land der EU will Schweden diesen Schritt gehen – unter der neuen sozialdemokratischen Regierung Löfven. (Typisch: Spiegel unterschlägt diese Tatsache, dass Schweden damit Vorreiter in der EU wird.) Die Anerkennung bedeutet mehr Druck auf alle anderen EU-Länder, hier nachzulegen. Insgesamt denke ich, wird es nach und nach zu einer Anerkennungswelle aus der EU kommen, andere Länder außerhalb der EU werden sich ermutigt fühlen, ebenfalls mitzumachen. Hintergrund dafür ist auch die aggressive und rechtswidrige Siedlungspraxis der Netanjahu-Regierung auf palästinensischem Gebiet und im Widerspruch zu allen UN-Resolutionen. Sogar Obama und Merkel haben das kritisiert, die EU heuteObama erst gerade gestern und ungewöhnlich scharf. Das könnte wiederum Löfven ermutigt haben.

Im Hintergrund jedoch bleibt auch die Tatsache, dass der Gazastreifen weiterhin mit Grenzblockade und ohne Flug- und Seehafen auskommen muss. DAS wäre auch wertvoll als glaubwürdiger Schritt für die Souveränität des jungen Staates. Und Israels Siedlungstätigkeit wurde von der Wissenschaftlerin Petra Wild als Siedlerkolonialismus nachgewiesen und entlarvt.

Trotz alledem: herzlichen Glückwunsch, Palästina!

Foto: © RIA Novosti