Ein weiterer Kriegsschauplatz – blindes CETA-Scheitern und mangelnder Einsatz der Menschen

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In den letzten Wochen habe ich bei fünf Auftritten vor Publikum und in der ausführlichen Beantwortung der Publikumsfragen klargestellt, dass ohne mehr Bürgerengagement Deutschland und Europa binnen kurzer Frist in Finanz- und Wirtschaftschaos versinken müssen – und in einem nachfolgenden großen Krieg in eine Katastrophe rutschen könnten. Das Ergebnis liegt jetzt messbar vor: Die Zahl der Parteieintritte hat sich im Oktober verdreifacht. Problem: Das ist immer noch zehnmal zu wenig, um realistische Chancen auf einen Platz auf dem Wahlzettel zu erhalten – und um die ebenso wohlwollenden wie wohlhabenden Unterstützer zu gewinnen, die finanziell den Weg in den Bundestag sichern können; schließlich kann die DM nicht auf Schützenhilfe aus den großen Massenmedien hoffen, wie die andere große Neugründung der letzten Jahre, die jedoch eine Systempartei ist und nichts wirklich bessern kann.

Die jüngsten politischen Entwicklungen weisen jedoch immer dringlicher in die oben angegeben Richtung:

  1. Am Freitag der vergangenen Woche wurden Teile des Internets in den USA und Brasiliens von einer DDOS-Attacke (Distributed Denial oService) heimgesucht. In den Monaten zuvor wurde dieser Großangriff offenbar mit kleineren Vorfällen in schrittweiser Steigerung getestet. Ohne jeden Beweis legen US-Veröffentlichungen nahe, Russland und China seien daran beteiligt. Schon zuvor hatte US-Vizepräsident Biden Russland mit Cyberattacken gedroht. Im Zusammenhang mit der geltenden US-Doktrin zu einer sofortigen Antwort auf einen Cyberangriff kann Washington damit jetzt grundsätzlich einen Weltkrieg lostreten, ohne irgendwelche Beweise für fremdes Verschulden antreten zu müssen. damit sind wir jetzt bei Krisenherd Nummer SIEBEN angelangt. Zur Erinnerung die bisherigen sechs: Nahost, Jemen, Ukraine, Nord-/Südkorea, China/Japan, Arktis.
  2. In der vergangenen Woche scheiterte vorerst der Plan, den heiß umstrittenen TTIP-Vertrag auf dem Umweg über das CETA-Abkommen mit Kanada zu befördern, die Wallonien blieb stur. Grundsätzlich gilt jedoch: a) Regierungen und Strukturen der EU-Mitgliedsländer sind ebenso von gnadenloser Korruption und US-Hörigkeit gesteuert wie die nichtgewählten EU-Spitzen.  b) Die EU ist strukturell nicht in der Lage, sich militärisch zu verteidigen, also Washingtons Willen zur Weltherrschaft fast hilflos ausgeliefert.  c) Es gibt in Europas Führungen keinerlei Strategie oder Maßnahme, um einen eigenständigen Weg politisch überhaupt gehen zu können. Folglich gilt: Eine Ablehnung des CETA-Abkommens zieht Strafmaßnahmen nach sich, denen unsere Hochverratspolitik gar nichts entgegensetzen will. Der Frosch im zunehmend heißer werdenden Wasser trägt also auch noch einen Strick um den Hals: Springt er tatsächlich und viel zu spät aus der Brühe, hängt er sich damit sofort selbst auf. Ende der Durchsage.

Neuerlich ist festzustellen: Die Völker Deutschlands und seiner Nachbarn sind von ihren Eliten derart ins Aus manövriert worden, dass sie nur noch in einem Gewaltakt das schlimmste abwenden können. Das geht weder mit alten Denkmustern, noch mit alten Konzepten, noch mit dem alten Personal. Zu den alten Denkmustern gehören auch: Parteiverweigerung und Wahlboykott – so weh diese Erkenntnis vielleicht tun mag. Bei den Verfechtern dieser letzteren beiden Sicht- und Verhaltensweisen ist auch der Verfassungsschutz warm untergekrochen, das Kanzleramt ist entzückt.

Hunderttausende sitzen nun  gebannt am heimischen Computer und verfolgen die warnenden Stimmen der (noch) außerparlamentarischen Opposition. Am Ende schauen sie sich weiterhin an und stellen fest, ganz sooo schlimm könne es doch gar nicht sein, da werde ja wieder ganz schön dick aufgetragen. In Wahrheit und Tatsache geht jedoch die nackte ANGST um, „man“ könne die vielen gewohnten Bequemlichkeiten für eine Reise ins Ungewisse aufgeben, wenn „man“ sich bewegt.

Dazu sei gesagt: Angst ist ein schlechter Ratgeber, immer schon gewesen. Und: „Man“ macht nicht, schafft nichts, und trägt grundsätzlich für nichts Verantwortung. „Man“ geht nunmehr garantiert den Bach herunter. Jetzt ist das ICH gefragt, Menschen, die aufstehen und sich dort engagieren, wo die Veränderung WIRKSAM bewerkstelligt werden kann. Wer vorgibt, dies ohne ein fest und klar umrissenes Programm und ohne die festgelegten demokratischen Hürdenläufe schaffen zu können, ist am Ende nur ein Steigbügelhalter der gleichen Schurken, die zu bekämpfen er vorgibt – sei dies mit Absicht und Planung geschehen oder ein Ergebnis der Not. Wirksam heißt: sorgfältig erarbeitetes politisches Programm, das der großen Mehrheit endlich gerecht wird und die großen Oligarchen tatsächlich entmachtet – und eine außenpolitische und militärische Strategie, die diesen Weg schützen und sichern kann, um ein Abrutschen in einen Krieg dauerhaft zu verhindern. Alles Andere ist faules Gerede, sicher: interessant, unterhaltsam, aufrührend – aber nicht wirklich zielführend.

Wie das geht, wenn ein Volk aus dem Sessel kommt und weiß nicht genau warum und wohin, das konnten wir 2009 am Beispiel Spanien studieren: Eine halbe Million Menschen steht in Madrid auf der Straße – ohne Plan und Programm. Dann kam die neue Partei Podemos („Wir können“). Nun, Podemos kann derzeit so ziemlich gar nichts, auch weil Programm und Strategie zu schwach sind, da regiert die Ängstlichkeit. Die leider immer noch größeren Einheiten, Konservative und Sozialisten, streiten sich um die Pfründe, mehr nicht. Man scheut die klare Sprache – und die Brüche. Sprache ist jedoch Abbild des Geistes – und wer es nicht wagt, die Dinge bei ihrem tatsächlichen Namen zu nennen, bringt mit Sicherheit keine Lösung zustande. Es sind auch zu viele Staatsbedienstete (Professoren!) in der Parteispitze, das hat bei uns schon geholfen, die höchst einsatzfreudige, traditionelle deutsche Friedensbewegung zu einem Altersheim zu machen, das langsam wegstirbt.

Träumer und Visionäre sind wichtig und notwendig. Doch ohne die harte tägliche Arbeit am Weg in die Verwirklichung kann nur ein grandioses Scheitern erfolgen. Offenbar müssen also ALLE KRÄFTE zusammenfinden, die sich im Programm wiedererkennen. Und egal was verlogene Beiträge unterstellen, der Kampf erfolgt ÜBERALL: auf und neben der Straße, in- und außerhalb der Institutionen, in- und außerhalb des Parlaments – und zwar MÖGLICHST GEMEINSAM. Es geht nur als Partei UND als Bewegung. Alles Andere wäre geradezu dumm, die Lehren der Geschichte sind da ganz eindeutig.

ALLE LESER DIESER ZEILEN SIND AUFGERUFEN!: Kommt in die Deutsche Mitte – sie ist die einzige Kraft, die den soliden und friedlichen Übergang in Sicherheit und für alle auf allen Wegen schafft.

Wer zögert oder sich verweigert, stützt die jetzigen Verhältnisse und damit den Weg ins Verhängnis.